Auszug - Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14.05.2023

Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Trappenkamp

TOP:

Ö 2

Gremium:

Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Trappenkamp

Beschlussart:

(offen)

Datum:

Do, 13.07.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 19:04

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerhaus Trappenkamp

Ort:

Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

VO/2023/158/10GV Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14.05.2023

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Verfasser:

Eike Tralau

Aktenzeichen:

2-3, 10 061.33_3

Federführend:

Fachbereich 2 - Bürgerservice

Bearbeiter/-in:

Tralau, Eike

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Kruck berichtet über den reibungslosen Ablauf der Gemeindewahl und dass lt. des vorliegenden Berichts der Verwaltung keine Gründe vorliegen, die gegen die Feststellung der Gültigkeit der Wahl sprechen. Sie weist darauf hin, dass es jedoch im Sachstandsbericht richtig heißen muss:

Bildung Wahlausschuss

entfällt

Amtsausschuss 30.11.2022

§§ 12,13 GKWG

In der Vorlage ist irrtümlich 30.11.2023 geschrieben worden.

Frau Kruck trägt abschließend folgenden Beschlussvorschlag vor, über den sodann abstimmt wird:

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, die Gültigkeit der Gemeindewahl festzustellen.

Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Frau Kruck schließt die Sitzung um 19.04 Uhr.

zurück