Amt Bornhöved
 

Auszug - Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14.05.2023  

 Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 2
Gremium: Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 27.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
VO/2023/162/05GV Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14.05.2023
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Eike TralauAktenzeichen:2-3, 5 061.33_3
Federführend:Fachbereich 2 - Bürgerservice Bearbeiter/-in: Tralau, Eike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschussvorsitzende Herr Sönke Stahl begrüßt zunächst Herrn Cuwie als Wahlvorsteher der diesjährigen Kommunalwahl.

 

Anschließend erläutert Herr Stahl die Vorlage.

Es habe keine Einsprüche gegen das Wahlergebnis gegeben und alle Formalien und Verfahrensbestandteile seien form- und fristgerecht umgesetzt worden.

Ohne weitere Aussprache ergeht daher der folgende Beschluss:   
 

  
 

Beschlussvorschlag:
Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, die Gültigkeit der Gemeindewahl festzustellen.

Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0