Auszug - Vertrag für kleine Baumaßnahmen nach §127 Abs. 4 TKG mit der Deutschen Telekom
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende verliest den Sachverhalt. Dieser beinhaltet nun Einschätzungen des Kreises Segeberg, des Breitbandkompetenzzentrums sowie des Landesbetriebes Verkehr zu den Inhalten des Vertrages und deren Folgen. Die Notwendigkeit der Vertragsunterzeichnung wird auf Grund der aufgeführten Bedenken nicht gesehen, weshalb ohne weitere Beratung der Beschluss gefasst wurde.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Vertragsentwurf nicht zu..
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0