Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende beantragt, dass der TOP 29 gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht öffentlich beraten und beschlossen wird.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Der TOP 29 wird nicht öffentlich beraten.
Herr Detlof beantragt, dass folgende Tagesordnungspunkte abgesetzt werden:
TOP 7 – Beschluss zur Jahresrechnung 2017 Kita „ Eris Arche Außenstelle
Schmalensee“; Kenntnisnahme des Hhplans 2018
TOP 21 - Beratung und ggf. Beschlussfassung über die finanziellen
Optimierungsmöglichkeiten des Gemeindehaushaltes Schmalensee
Beide Tagesordnungspunkte sollen gestrichen werden, da beide noch nicht im Finanzausschuss beraten worden sind.
Herr Detlof beantragt weiter, dass folgende Tagesordnungspunkte ergänzt werden:
TOP 7 Projekt gegen Katzenelend
TOP 21 Stellungnahme zum Regionalplan Wind
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Die Tagesordnung ändert sich ab TOP 7 wie folgt:
TOP 7 Projekt gegen Katzenelend
TOP 8 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 für das Gebiet „Südlich
Belauer Straße, Belauer Straße 41, 41 a – 41 f“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
TOP 9 Beschluss zur Feststellung des Bauflächenpotentials
TOP 10 Beratung und Beschluss zum Erlass einer III. Nachtragssatzung
zur Hauptsatzung
TOP 11 Umbau der Sanitäranlagen in der Kita Eri´s Arche
TOP 12 Finanzbericht IV. Quartal 2017 inkl. über-/außerplanmäßiger
Aufwendungen/Auszahlungen
Top 13 Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer
Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Schmalensee
TOP 14 Informationen zur Finanzierung der Internet-Homepage
TOP 15 Prüfung des Jahresabschlusses 2012
TOP 16 Prüfung des Jahresabschlusses 2013
TOP 17 Prüfung des Jahresabschlusses 2014
TOP 18 Finanzbericht II. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger
Aufwendungen/Auszahlungen
TOP 19 Beratung und Beschlussfassung über eine Förderantrag des Sportvereins
TOP 20 Wegeunterhaltung
hier: landwirtschaftlicher Weg hinter der Siedlung am Ringreiterplatz
TOP 21 Stellungnahme zur Regionalplanung Wind
TOP 22 Einführung digitaler Gremienarbeit
TOP 23 Förderprojekt Mönchsweg
TOP 24 Ortsumgehung: Stellungnahme zum Schreiben des Verkehrsministeriums
TOP 25 Beratung über den Zustand der Schmutzwasserentsorgungsanlage
im Ortsbereich
TOP 26 Beratung und ggfs. Beschlussfassung über Richtlinien für Ehrungen
TOP 27 Einwohnerfragezeit (Teil 2)
TOP 28 Verschiedenes
nichtöffentliche Sitzung
TOP 29 Abschluss eines Pachtvertrages für eine gemeindliche Fläche
öffentliche Sitzung
Top 30 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse