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Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:07 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende beantragt, dass der TOP 29 gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht öffentlich beraten und beschlossen wird.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 9  dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Der TOP 29 wird nicht öffentlich beraten.

 

Herr Detlof beantragt, dass folgende Tagesordnungspunkte abgesetzt werden:

 

TOP 7  Beschluss zur Jahresrechnung 2017 Kita „ Eris Arche Außenstelle

  Schmalensee“; Kenntnisnahme des Hhplans 2018

TOP 21 - Beratung und ggf. Beschlussfassung über die finanziellen

  Optimierungsmöglichkeiten des Gemeindehaushaltes Schmalensee

 

Beide Tagesordnungspunkte sollen gestrichen werden, da beide noch nicht im Finanzausschuss beraten worden sind.

 

Herr Detlof beantragt weiter, dass folgende Tagesordnungspunkte ergänzt werden:

 

TOP 7  Projekt gegen Katzenelend

TOP 21 Stellungnahme zum Regionalplan Wind

 

Abstimmungsergebnis dafür: 9  dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Die Tagesordnung ändert sich ab TOP 7 wie folgt:

 

TOP 7   Projekt gegen Katzenelend

TOP 8   1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 für das Gebiet „dlich

  Belauer Straße, Belauer Straße 41, 41 a 41 f“

  hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9  Beschluss zur Feststellung des Bauflächenpotentials

TOP 10 Beratung und Beschluss zum Erlass einer III. Nachtragssatzung

  zur Hauptsatzung

TOP 11 Umbau der Sanitäranlagen in der Kita Eri´s Arche

TOP 12 Finanzbericht IV. Quartal 2017 inkl. über-/außerplanmäßiger

  Aufwendungen/Auszahlungen

Top 13  Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer

  Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Schmalensee

TOP 14 Informationen zur Finanzierung der Internet-Homepage

TOP 15 Prüfung des Jahresabschlusses 2012

TOP 16 Prüfung des Jahresabschlusses 2013

TOP 17 Prüfung des Jahresabschlusses 2014

TOP 18 Finanzbericht II. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger

  Aufwendungen/Auszahlungen

TOP 19 Beratung und Beschlussfassung über eine Förderantrag des Sportvereins

TOP 20 Wegeunterhaltung

  hier: landwirtschaftlicher Weg hinter der Siedlung am Ringreiterplatz

TOP 21 Stellungnahme zur Regionalplanung Wind

TOP 22 Einführung digitaler Gremienarbeit

TOP 23 rderprojekt Mönchsweg

TOP 24 Ortsumgehung: Stellungnahme zum Schreiben des Verkehrsministeriums

TOP 25 Beratung über den Zustand der Schmutzwasserentsorgungsanlage

  im Ortsbereich

TOP 26 Beratung und ggfs. Beschlussfassung über Richtlinien für Ehrungen

TOP 27 Einwohnerfragezeit (Teil 2)

TOP 28 Verschiedenes

 

nichtöffentliche Sitzung

TOP 29 Abschluss eines Pachtvertrages für eine gemeindliche Fläche

 

öffentliche Sitzung

Top 30  Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

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Mi., Do. und Fr. 08.30 - 12.00 Uhr

 

Weitere Termine sind nach telefonischer Vereinbarung möglich.

 


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Mo. bis Fr.  09.00 – 12.00 Uhr

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