Auszug - Anschaffung eines Bürgerbusses
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Sachverhalt:
Zu diesem TOP ist Herr Petersdorff anwesend und berichtet ausführlich über die sehr gut angenommenen Einkaufsfahrten.
Es werden von ihm die Vorteile aufgezeigt, die die Anschaffung eines Bürgerbusses mit sich bringt.
Der Bus könnte beispielsweise auch von der Jugend oder aber dem Sportverein genutzt werden.
Kosten für die Anschaffung eines Bürgerbusses betragen lt. Herrn Petersdorff ca. 12.000 – 13.000 €. Für die Pflege und Unterhaltung müsste die Gemeinde Bornhöved aufkommen.
Abstellplatz für den Bus könnte der Bauhof sein.
Es besteht aktuell auch die Möglichkeit den Bus einen weiteren Tag von Frau Kapeller auszuleihen.
Herr Ansgar Kruse bezweifelt, ob zu dem genannten Preis ein Bus angeschafft werden kann.
Er schlägt vor 20.000 € in den Haushalt für 2019 einzustellen.
Frau Stemke teilt mit, dass gute, ausrangierte Fahrzeuge zu diesem Preis erhältlich seien und ggf. könnte dieses dann durch am Fahrzeug aufgebrachte Werbung finanziert werden. .
Herr Töbelmann bittet darum unbedingt darauf zu achten, dass der Bus rollstuhlgerecht ist.
Es wird die Frage diskutierte ob grundsätzlich eine „Ausleihe“ des Busses an die Jugend oder den Sportverein stattfinden soll. Gleichzeitig erörtert man ob eine „Ausleihgebühr“ oder eine unentgeltlich Benutzung des Busses erfolgen soll.
Frau Stemke gibt zu bedenken, dass der Bus vorrangig für die „Einkaufsfahrten“ angeschafft werden soll.
Herr Hans Georg Kruse schlägt vor bei der Fa. S. anzufragen ob die Möglichkeit besteht dort einen Wagen auszuleihen. Weiter hätte er gerne eine Kostenaufstellung über die Anschaffung eines Busses sowie über die lfd. anfallenden Unterhaltungskosten von der Verwaltung.
Die Verwaltung wird sich mit der SVG in Verbindung setzen und abfragen, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen bzw. was beim Betrieb eines Bürgerbusses beachtet werden muss.
Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung für die mögliche Anschaffung eines bedarfsgerechten Bürgerbusses in 2019 die Bereitstellung der Haushaltsmittel in Höhe von € 20.000.
Für den Zeitraum ab 01.10.2018 bis 31.03.2019 stellt Frau Kapeller den Bus für einen weiteren Tag in der Woche zur Verfügung. Bernd Petersdorff wird im durch die erweiterte Probephase ein Konzept gemeinsam mit seinen Fahrern erarbeiten und wieder dem Ausschuss berichten. Der zweite Tag soll im Blickpunkt Bornhöved und durch die Fahrer bei den Fahrgästen beworben werden. Danach ist die Auslastung der Einkaufsfahrten erneut mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis dafür:7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0