Auszug - Beschluss über die Erstellung einer Prioritätenliste zur Sanierung der Gehwege
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Ausschussvorsitzende informiert über den Inhalt der Beschlussvorlage. Die an den Gehwegen der Straßen „Gablonzer Straße, Bogenstraße, Breslauer Straße sowie Kieler Straße“ festgestellten Schadensbilder und die Sanierungsvorschläge der Amtsverwaltung werden besprochen. Eingehend beraten wird, ob anstelle eines Austausches von Gehwegplatten ein Ausbau der Gehwege (mit rotem Betonsteinpflaster) durchgeführt werden soll. Es wird angeregt, den Anliegern dann aber ein Wahlrecht zwischen einem Austausch der Gehwegplatten oder einem beitragspflichtigen Ausbau der Gehwege einzuräumen. Ein Beschluss darüber wird jedoch nicht gefasst.
Nach eingehender Beratung wird folgender Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Fußwege in der Gablonzer Straße, westl. und östliche Seite sowie in der Bogenstraße im Jahr 2018 zu sanieren.
Die Fußwege in der Breslauer Straße und Kieler Straße sollen im Jahr 2019 saniert werden. Die benötigten Finanzmittel sind für das Jahr 2019 in ausreichender Höhe zu veranschlagen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach durchgeführtem Preisvergleich den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu erteilen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 2