Auszug - Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses

	9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung der Gemeinde Schmalensee
TOP:	Ö 4
Gremium:	Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 17.04.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gemeindesaal Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Zusatz:	Zu Beginn der Sitzung wird mitgeteilt, dass wegen Änderung der Gemeindeordnung zum 13.04.2012 es sich entgegen der Regelung der Hauptsatzung der Gemeinde Schmalensee bei dieser Sitzung des Finanzausschusses um eine öffentliche Sitzung handelt. U.a. deshalb ist eine Änderung der Tagesordnung erforderlich und die TOP 5 bis 9 werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten. Es wird ohne Aussprache über folgenden Antrag abgestimmt: Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.

Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass die Werkstattrechnung für das Feuerwehrfahrzeug im Zusammenhang mit der Hauptuntersuchung vom Gerätewart geprüft wurde und dieser die Rechnung für plausibel hält.

Zum Zuschuss an die Spielstube wird vorgetragen, dass ein Erstattungsbetrag von rund 4.000,00 € entstanden ist, der wegen Liquiditätsproblemen in 2 Raten an die Gemeinde zurück erstattet wird.

Nach Abschluss dieses Tagesordnungspunktes wird die Öffentlichkeit zur Sitzung ausgeschlossen.

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