Auszug - Vorberatung Haushalt 2013
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Zu dem Haushaltsentwurf 2013 ergeben sich im Laufe der Beratung bei folgenden Positionen Veränderungen (aufsteigend nach Produktsachkonten sortiert):
Änderungen zum Haushalt
Produktsachkonto | 111080.5211000 | Liegenschaftsverwaltung / Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen | |
Ansatz bisher: | 3.000 € | Ansatz neu: | 1.000 € |
Der Ansatz sollte lt. Finanzausschuss aufgrund der Vorjahreswerte auf 1.000 € reduziert werden. | |||
Produktsachkonto | 126000.5251000 | Brandschutz / Haltung von Fahrzeugen | |
Ansatz bisher: | 700 € | Ansatz neu: | 1.000 € |
Im Zuge des nun größeren Feuerwehrfahrzeuges wird auch mit höheren Kosten gerechnet. | |||
Produktsachkonto | 126000.5317000 | Brandschutz / Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke private Unternehmen | |
Ansatz bisher: | 400 € | Ansatz neu: | 300 € |
Es wird nicht mit einer Weiterleitung von Spenden gerechnet. | |||
Produktsachkonto | 421000.5317000 | Förderung des Sports / Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke private Unternehmen | |
Ansatz bisher: | 1.100 € | Ansatz neu: | 100 € |
Vom Finanzausschuss werden 100 € als ausreichend erachtet, da der TSV Stocksee den Zuschuss zur Förderung der Vereinsarbeit nicht abfordern wird. | |||
Produktsachkonto | 538000.5211000 | Abwasserbeseitigung / Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen | |
Ansatz bisher: | 11.300 € | Ansatz neu: | 11.300 € |
Keine Änderung des Ansatzes. Im Finanzausschuss wird angefragt, ob die Erneuerung der Alarmgeber evtl. einen Versicherungsschaden darstellt. | |||
Produktsachkonto | 541000.5221000 | Gemeindestraßen und –wege / Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens | |
Ansatz bisher: | 30.000 € | Ansatz neu: | 20.000 € |
Der Finanzausschuss erachtet 20.000 € für 2013 und die Folgejahre als ausreichend. | |||
Produktsachkonto | 541000.5271010 | Gemeindestraßen und –wege / Betriebsaufwendungen; sowie Geräte u. Ausstattungen b. 150 EUR (netto) | |
Ansatz bisher: | 2.000 € | Ansatz neu: | 1.000 € |
Aufgrund der Vorjahresergebnisse werden 1.000 € als ausreichend erachtet. | |||
Produktsachkonto | 541010.5271040 | Straßenbeleuchtung / Stromkosten Straßenbeleuchtung | |
Ansatz bisher: | 4.700 € | Ansatz neu: | 3.500 € |
Aufgrund der voraussichtlichen Erstattung durch den Wechsel des Stromanbieters wird mit Kosten von 3.500 € gerechnet. | |||
Produktsachkonto | 126000.0791000 | Brandschutz / Sammelposten | |
Ansatz bisher: | 0 € | Ansatz neu: | 0 € |
Die Verpflichtungsermächtigung in dem Haushaltsjahr 2013 für das Jahr 2015 in Höhe von 10.000 € wird zur Kenntnis genommen. | |||
Produktsachkonto | 126000.2321000 | Brandschutz / Aufzulösende Zuweisungen Land | |
Ansatz bisher: | 0 € | Ansatz neu: | 0 € |
Der 50%ige Zuschuss für den Digitalfunk im Jahr 2015 in Höhe von 5.000 € wird zur Kenntnis genommen | |||
Produktsachkonto | 541000.070000 | Gemeindestraßen und –wege / Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge | |
Ansatz bisher: | 0 € | Ansatz neu: | 1.000 € |
Für ein neues Buswartehäuschen Moorkate (Schutzunterstand aus Holz) sollen 1.000 € eingeplant werden. | |||
Da im Bereich der Haushaltskonsolidierung (s. TOP 5) kein Beschluss gefasst wurde, kann kein endgültiger Haushaltsentwurf zur nächsten Gemeindevertretersitzung erarbeitet werden. Die heutigen Änderungen des Finanzausschusses zu den o.g. Produktsachkonten werden in den Haushaltsentwurf übernommen.
Nach Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltskonsolidierung in der nächsten Gemeindevertretersitzung, wird der endgültige Haushalt erstellt und ist dann in einer weiteren Gemeindevertretersitzung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0