Auszug - importierte Niederschrift
|
Beschluss |
|||||||||||||||||||||||||
- 2 -
Niederschrift
über die Sitzung der Gemeindevertretung Gönnebek am 23.02.2012 um 19.30 Uhr
in Uns Dörphuus, Rotbüschenkamp
Az.: 10-1/04/022.32/15 Bs
Anwesend sind unter dem Vorsitz von Bürgermeister Knut Hamann die Gemeindevertreter Hartwig Bull, Kai Doose, Ole Eggers, Helmut Gerdt, Lars Kotzam, Holger Saslona, Torsten Schröder und Peter Semerak.
Von der Amtsverwaltung hinzugezogen: Georg Bickel, dieser zugleich als Protokollführer.
Bürgermeister Hamann eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr, begrüßt alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen war und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Herr Hamann beantragt, den nichtöffentlichen Teil um den Tagesordnungspunkt 13
Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt in die Schleswig-Holsteinische Netz AG zu erweitern.
Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Über nachstehend ergänzte Tagesordnung wird alsdann wie folgt informiert, beraten und beschlossen:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 19.12.2011
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Berichte und Angelegenheiten aus den Ausschüssen
4. Einwohnerfragezeit (Teil 1)
5. Bestätigung der Wahl des Gemeindewehrführers und seines Stellvertreters und Ernennung
6. Beratung und Beschluss über Entschlammung der Klärteiche
7. Beratung und Beschluss zur Rohrnetzpflege
8. Beratung und Beschluss über den Erwerb von Parkbänken Dörpplatz/Dorfteich
9. Einwohnerfragezeit (Teil 2)
10. Bekanntgaben, Anfragen und Verschiedenes
Zu 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 19.12.2011
Es werden keine Einwende gegen die Niederschrift erhoben. Sie wird einstimmig genehmigt.
Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Zu 2. Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtet:
2.1 Am 10.01.2012 fand ein Treffen der Bürgermeister des Amtes statt, bei dem sich die Bürgermeister untereinander ausgetauscht haben.
2.2 Am 14.01. fand der Abbau des Tannenbaumes statt. Hierbei wurde die Hülse, die zur Befestigung des Tannenbaumes dient, mit herausgezogen und muss nunmehr für den nächsten Tannenbaum repariert werden.
2.3 Aufgrund eines Kabelschadens musste die Straßenbeleuchtung im Bereich Gärtnersiedlung repariert werden.
2.4 Der Schaden am Rolltor wurde beseitigt.
2.5 Die Pflegemaßnahmen im Schulwald wurden durchgeführt.
2.6 Die beschädigte Scheibe an der Bushaltestelle wurde ausgetauscht.
2.7 Die Firma Sea & Sun hat nunmehr mit den Forschungsarbeiten in dem ehemaligen Gartenbaubetrieb in der Gärtnersiedlung begonnen hat.
Zu 3. Berichte und Angelegenheiten aus den Ausschüssen
3.1 Der Ausschussvorsitzende des Kulturausschusses Kai Doose berichtet, dass der Dorfputz erfolgreich durchgeführt wurde.
3.2 Hartwig Bull, Ausschussvorsitzender des Finanzausschusses, berichtet vom Treffen mit Herrn Plucas. In diesem Zusammenhang berichtet Herr Bull darüber, dass die Eröffnungsbilanz voraussichtlich im Sommer ausgehändigt wird.
3.3 Der Ausschussvorsitzende des Bauausschusses Helmut Gerdt berichtet von den Baumpflegearbeiten, die die Firma Dräger durchgeführt hat und dass das Mulchen noch zu beauftragen ist.
Des Weiteren berichtet er, dass ca. 1.700 m Knickpflege erfolgen muss. Hierüber wird zu gegebener Zeit im Bauausschuss beraten.
Herr Hamann weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass in der Gärtnersiedlung ebenfalls ein Knick vorhanden ist, der vom Wege-Zweckverband gepflegt werden muss.
Zu 4. Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Eine Bürgerin erkundigt sich über den Stand der Windenergie und dessen Flächenausweisung.
Herr Hamann erklärt, dass der Kreis diverse Flächen ausgewiesen hat, die nunmehr der Landesregierung vorliegen, um hierüber zu entscheiden. Er berichtet weiter, dass das Land nach erfolgter Festlegung die jeweiligen Gemeinden hierüber noch befragt. Die Gemeinde Gönnebek hält nach wie vor an ihrem Flächenvorschlag fest.
Zu 5. Bestätigung der Wahl des Gemeindewehrführers und seines Stellvertreters und Ernennung
Hierzu siehe die Niederschrift über die Vereidigung des Gemeindewehrführers Jan-Henrik Semerak sowie dessen Stellvertreter Christoph Hübner.
Zu 6. Beratung und Beschluss über Entschlammung der Klärteiche
Herr Hamann berichtet darüber, dass die Grenzwerte für die Klärschlammentsorgung angehoben werden sollen und empfiehlt diesbezüglich, schon jetzt eine Beprobung des Klärschlammes zu veranlassen, um evtl. schon vorzeitig den Klärschlamm zu entsorgen, soweit er diese Grenzwerte noch einhält. Sollte eine Beprobung ergeben, dass die Grenzwerte bereits überschritten sind und somit eine Verbringung auf den Feldern nicht mehr in Frage kommt, kann dann für die erforderliche Verbringung eine Rücklage gebildet werden.
Herr Hamann stellt den Antrag, die Klärteiche beproben zu lassen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Zu 7. Beratung und Beschluss zur Rohrnetzpflege
Herr Bickel erklärt anhand einer Tabelle, wie sich die Stunden für die Rohrnetzpflege ergeben. Als Berechnungsgrundlage für die Stundenvorgabe wurden die Empfehlungen von dem DVGW herangezogen, womit sich aus den Einbauten in dem Rohrnetz eine Stundenvorgabe von ca. 32 Stunden für die Bauhofmitarbeiter der Gemeinde Bornhöved ergeben. Herr Bickel liest die Beschlussvorlage vor und es wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Zu 8. Beratung und Beschluss über den Erwerb von Parkbänken Dörpplatz/Dorfteich
Es wird über verschiedene Ausführungsvarianten diskutiert und man kommt zu dem Beschluss, zwei Parkbänke aus Kunststoff in Höhe von 1.500,00 Euro zu beschaffen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 2
Zu 9. Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Zu 10. Bekanntgaben, Anfragen und Verschiedenes
10.1 Herr Hamann berichtet von dem Antrag für den Radweg von Gönnebek nach Bornhöved. Dieser wird zuständigkeitshalber von der Gemeinde Bornhöved gestellt.
10.2 Des Weiteren berichtet Herr Hamann von der Baumkontrolle am Dörpplatz und erteilt zuständigkeitshalber dem Bauausschussvorsitzenden das Wort.
Dieser berichtet von den erfolgten Arbeiten und Sichtkontrollen und schlägt diesbezüglich vor, aufgrund der kostenintensiven Baumpflegearbeiten jeden zweiten Baum zu entfernen. Hierüber soll in der nächsten Bauausschusssitzung beraten werden.
10.3 Ebenso soll sich der Bauausschuss mit der Errichtung einer Boulebahn befassen.
An dieser Stelle wird die Öffentlichkeit von der Sitzung ausgeschlossen.
Die nachfolgenden zu beratenden Angelegenheiten sind der Anlage der Niederschrift zu entnehmen.
Ende der Sitzung:
Bürgermeister Protokollführer
Knut Hamann Georg Bickel
- 3 -