Auszug - Finanzbericht IV. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  

Der Protokollführer trägt vor, dass in der Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2016 die Abschreibungen noch nicht gebucht sind. Diese können erst gebucht werden, wenn aktuelle Jahresasbschlüsse vorliegen, da sich die Abschreibungen über die Jahre kumulieren. Aus diesem Grund ist im Finanzbericht eine Nebenrechnung enthalten, die die geplanten Abschreibungen und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten als Berichtigung enthält.

Mit diesen Berichtigungen wird als vorläufiges Jahresergebnis ein Fehlbetrag von rd. 514.900 EUR ausgewiesen. Vom Ausschussvorsitzenden wird darauf aufmerksam gemacht, dass auch Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen in Höhe von 105.500 EUR nicht gebucht sind. Wenn diese in der geplanten Höhe gebucht werden, mindert sich der Fehlbetrag auf rd. 409.400 EUR.

Anschließend werden die entstandenen über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen (ÜPL/APL) besprochen. Dabei werden vom Bürgermeister einige Rückfragen beantwortet und macht der Ausschussvorsitzenden darauf aufmerksam, dass es sich bei der größten ÜPL um die Umschuldung von mehreren Darlehen auf ein wesentlich zinsgünstigeres Darlehen handelt.

Wegen der ausgewiesenen negativen Liquidität im Finanzbericht wird vom Vorsitzenden erläutert, dass es sich bei diesen Verbindlichkeiten gegenüber der Amtskasse um kurzfristige „Darlehen“ handelt. Die Höhe des negativen Finanzmittelbestandes ist auch darauf zurückzuführen, dass bei der aktuellen Straßenausbaumaßnahme Ausbaubeiträge nicht sofort in voller Höhe gezahlt werden, sondern verrentet wurden. Auf die verrenteten Beträge werden allerdings auch Zinsen (die auf das derzeitig günstige Zinsniveau angepasst sind) gezahlt. Zwischenzeitlich wurden die Verbindlichkeiten gegenüber der Amtskasse durch die Aufnahme eines langfristigen Darlehens auch reduziert

Der Ausschussvorsitzende zieht als Fazit des vorläufigen Jahresergebnisses insgesamt einen verantwortungsvollen Umfang mit den zur Verfügung gestellten Haushhaltsmitteln. Beispielhaft dafür werden die nicht ausgeschöpften Mittel für Lehr- und Lernmittel in Höhe von über 21.000 EUR genannt. Abschließend wird über folgenden Antrag abgestimmt:

.

Beschlussvorschlag:

Die über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 3.000 EUR werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0