Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung
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Wortprotokoll |
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Es wird beantragt, folgende Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung abzusetzen:
TOP 6 Stellungnahme zum Bericht über die Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre
2008-2015
hier: Gemeinde Trappenkamp
TOP 12 Festlegung von Grundstückspreisen im Bereich des B-Plans Nr. 22
Weiter wird beantragt, als neuen Punkt den
TOP 6 Beratung und Aktualisierung über die Aufstellung einer
Straßenreinigungssatzung
in die Tagesordnung aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
(2/3 der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder ist erforderlich)
Abschließend wird beantragt, dass die TOP 9 bis 11 gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht öffentlich beraten und beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
(2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder ist erforderlich.)
Die TOP 9 bis 11 werden nicht öffentlich beraten.