Amt Bornhöved
 

Auszug - Frage 1: Silgen Bargen  

18. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
TOP: Ö 5.1
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:02 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
 
Wortprotokoll

Der TOP „Beratung über das Bauprogramm zum Ausbau der Straße „Silgen Bargen““ wurde von der Tagesordnung abgesetzt, da der Grundsatzbeschluss bereits in 2015 gefasst wurde.

Ein Bürger bemängelt den Wegfall des TOP „Beratung über das Bauprogramm zum Ausbau der Straße „Silgen Bargen““.

rgermeister Schwarz weist darauf hin, dass eine Einwohnerversammlung am 01.11.2016 stattfinden wird und bittet die anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner, an diesem Termin teilzunehmen.
Es wird eine gesonderte Einladung folgen.

Ein Bürger wundert sich über die Höhe und generelle Erneuerung der Straßenbeitragssatzung.
rgermeister Schwarz erläutert als Antwort die Rechts- und Sachlage.

Ein Bürger fragt, ob bzw. wie lange die 7,5t-Begrenzungsschilder in der Mühlenstraße und im Kronberg bleiben.
rgermeister Schwarz verweist erneut auf den 01.11.2016, da dort das Ingenieursbüro für Fachfragen zur Verfügung steht.

Ein weiterer Bürger fragt nach einer „Light“-Variante der Sanierungsarbeiten im Silgen Bargen, da die Beiträge, für die geringe Zahl an Anliegern, zu hoch sei.
Herr Bein berichtet, dass eine Anfrage diesbezüglich am 04.10.2016 beim Ingenieursbüro eingegangen ist und eine Antwort noch aussteht.

Auf die Frage, wann mit dem Beginn der Maßnahme zu rechnen ist, antwortet Bürgermeister Schwarz, dass mit einem Beginn im April 2017 zu rechnen ist.

Ein Bürger fragt, was den unteren Teil Silgen Bargens zu einer Erschließung macht, woraufhin Bürgermeister Schwarz mit den Kriterien für diese Einstufung antwortet.

Abschließend merkt ein Bürger noch an, dass der Zeitpunkt für die Baumaßnahmen in Silgen Bargen schlecht gewählt ist, da es zu Komplikationen durch die 7,5t-Beschränkung im Kronberg und in der Mühlenstraße kommt.

Es wird angefragt, seit wann der Silgen Bargen zur Gemeindestraße umgewidmet wurde.
Die alte Kreisstraße (K50) wurde von der Gemeinde im Rahmen einer Umstufung 1976 übernommen.
Da alte Unterlagen hierzu nicht auffindbar waren, wurde die Straße 2011 zur Gemeindestraße gewidmet..