Auszug - Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2016  

Herr Voß merkt an, dass im Protokoll ein Fehler in den Aufzählungen bei den Tagesordnungspunkten 4 und 5 besteht und dieses, im Zusammenhang mit einer Mail von Frau Kegel-Maier, zu Irritationen geführt hat.

Weiterhin wir von ihm die Vorgehensweise / Zuständigkeit im Zusammenhang mit der Eilentscheidung im Sinne des § 50 GO in Frage gestellt.

Auf Erklärung vom LVB Herrn Tietgen, ist das Protokoll jedoch richtig, sofern die Aussage an sich in der letzten Sitzung so erfolgt ist.

Es wird dann wie folgt für eine Änderung/Ergänzung der Niederschrift abgestimmt:
 

Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 9 Stimmenthaltung: 7

Somit bleibt die Niederschrift unverändert.