Auszug - Sanierung der Gehwege in der Lindenstraße
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Zu Beginn der Beratung über diesen Tagesordnungspunkt war das Ausschussmitglied Herr Bluhm für die Dauer von 6 Minuten nicht anwesend. Er hat jedoch an der Abstimmung teilgenommen.
Nach einer Vorberatung im Bauausschuss am 22.06.2016 hat das Planungsbüro einen konkreten Sanierungsvorschlag erarbeitet. Der Planentwurf sieht für den
Bereich 1: Alter Markt bis Feldstraße,
Bereich 2: Feldstraße bis Jahnweg und
Bereich 3: Jahnweg bis Apfelallee
eine Erneuerung der Gehwege in unterschiedlichen Querschnitten sowie eine Erneuerung der Straßenbeleuchtung vor. Die durchzuführenden Maßnahmen sind in einer textlichen Kurzfassung bechrieben, die den Ausschussmitgliedern zur Beratung vorliegt.
Für den Übergang der Feldstraße in den Bereich 2 werden zwei Varianten diskutiert. Die eine Variante sieht eine Pflasterung der Fahrbahn im Übergang vor. Die andere Variante sieht vor, dass der vorhandene Asphalt erhalten erhalten bleibt. Nach dem Beratungsverlauf spricht sich der Ausschuss für diese Variante aus.
Für den Bereich 3 sprechen sich die Ausschussmitglieder einvernehmlich für die Variante 1 aus, die einen Ausbau wie Bereich 2 vorsieht. Darüber hinaus eine Verschiebung des Fahrbahnrandes auf der Nordseite um 1,5 m nach Süden (Fahrbahnbreite 5,0 m). Erstellung eines neuen Gehweges am Hochbord, Breite 2,55 m. An Baumstandorten beträgt die Breite danach mindestens 1,75 m.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden soll eine Entscheidung über die Ausbauvarianten jedoch erst nach der Anliegerversammlung getroffen werden.
Alsdann wird folgender Antrag als Empfehlungsbeschluss für die Gemeindevertretung zur Abstimmung gestellt:
1. Die Gemeindevertretung beschließt grundsätzlich eine Erneuerung der Gehwege und der Straßenbeleuchtung in der Lindenstraße entsprechend dem vorliegenden Sanierungsvorschlag des Ingenieurbüros. Die Anlieger sind über die Planung im Rahmen einer gesonderten Veranstaltung zu informieren. Die endgültigen Details der Planung sind nach der Informationsveranstaltung in einem Bauprogramm festzulegen. Die Gemeindevertretung entscheidet dann abschließend über das Bauprogramm.
2. Die erforderlichen Grundstückskäufe sollen durch den Bürgermeister bereits vorbereitet werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0