Auszug - Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die Schulverbandsvorsteherin berichtet, dass ein Haushaltsentwurf im Finanzausschuss beraten wurde und die Finanzausschussvorsitzende trägt vor, welche Änderungen vom Finanzausschuss empfohlen werden.
Danach wird von Herrn Saggau angeführt, dass die Schulverbandsumlage durch die unterbleibende Erhöhung des Verwaltungskostenanteils für das Amt Bornhöved um etwa 250.000 EUR gesenkt werden kann. Dazu ergänzt die Verbandsvorsteherin, dass nach einer aktuellen Mitteilung des Personalamtes von der VBL Sanierungsgelder in Höhe von 18.000 EUR an den Schulverband erstattet werden. Weiter wird von ihr vorgeschlagen, die Sanierung der Turnhalle nicht mehr für 2016 vorzusehen, weil nur eine sehr geringe Förderung dieser Maßnahme erwartet werden kann. Dazu setzt sich aber die Auffassung durch, die Maßnahme im Haushalt zu belassen, dass sich aber der Bauausschuss noch einmal konkret mit dieser Maßnahme befasst.
Wegen eines möglichen Umbaus des Lehrerzimmers wird von Frau Becker eine Skizze verteilt und wird über folgenden Antrag abgestimmt:
Beschluss:
Die Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 EUR zum Umbau des Lehrerzimmers im Haushalt 2016 werden nicht gestrichen.
Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 4 Stimmenthaltung: 2
Anschließend wird über nachstehende Anträge abgestimmt:
Beschluss:
Die Haushaltsmittel für den Verwaltungskostenanteil an das Amt Bornhöved werden für das Haushaltsjahr 2016 auf insgesamt 33.000 EUR (Niveau des Vorvorjahres) gekürzt (Kürzung um 118.000 EUR von 151.000 EUR auf 33.000 EUR) und die Schulverbandsumlage wird um weitere 133.000 EUR gekürzt (Einsparung des erhöhten Verwaltungskostenanteil 2015 und Erstattung des Sanierungsgeldes von der VBL).
Abstimmungsergebnis dafür: 19 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
Die Schulverbandsversammlung beschließt:
Beschluss:
1. Die in dieser Sitzung beschlossenen Änderungen zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für 2016 sind in die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 und den Anlagen einzuarbeiten.
2. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 wird mit diesen Änderungen beschlossen.
Abstimmungsergebnis dafür: 19 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1