Tagesordnung - 26. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2012 | ||||||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 5 | Beschlüsse zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 für das Gebiet nordwestlich der ehemaligen Mülldeponie, nördlich der L 69 und nordöstlich des Ausbaus Paulsruh a) Abwägung eingegangener Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss | ||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung zur Sammelbestellung digitaler Funkgeräte | ||||||
| Ö 7 | Umgang mit den gemeindlichen Ver- und Entsorgungsleitungen | ||||||
| Ö 8 | a. Erneuter Beschluss zur Neufassung der Haus- und Benutzungsordnung für das Dörphus b. Sonstige Dörphusangelegenheiten | ||||||
| 10.09.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Neuabfassung der im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung Damsdorf am 16.02.2012 beschlossenen Haus- und Benutzungsordnung ergänzt um die Formulierung, dass mit Inkrafttreten der neuen Haus- und Benutzungsordnung für das Dörphus die bislang geltende Haus- und Benutzungsordnung vom 02.12.1993 in der Fassung des I. Nachtrages vom 17.01.2002 außer Kraft tritt.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
b) 1. Herr Kaack informiert darüber, dass die kürzlich installierten Hundekotbeutelkästen im Ort gut angenommen werden. Er schlägt vor, einen weiteren Müllbehälter für einen dritten Standort zu bestellen. Diesem Vorschlag folgt die Gemeindevertretung einstimmig.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
2. Herr Kaack berichtet, dass der Wegezweckverband die Überwachung nach der Selbstüberwachungsverordnung SÜVO auch für Regenklärbecken anbietet. Da vorgeschaltet auch 2 Abscheider vorhanden sind, ist eine Klärung bis zur nächsten Sitzung herbeizuführen.
3. Bei einer kürzlich durchgeführten Silberhochzeitsfeier wurde die neu eingebaute Eingangstür beschädigt. Von den Verursachern ist die Kostenerstattung der bei Firma Hauschildt in Rechnung gegebenen Reparatur anzufordern. Die Haupteingangstür ist altersbedingt überholungsbedürftig und muss von einem Fachbetrieb nachgesehen werden. Gleiches gilt für einige in die Jahre gekommenen Tische und Stühle.
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| Ö 9 | Terminabsprache | ||||||
| Ö 10 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||