Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2016 | ||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 5.1 | Frage 1: Lückenbebauung | ||||||
| Ö 5.2 | Frage 2: Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 5.3 | Frage 3: Straßenreinigung Waldweg | ||||||
| N 6 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über Verlegung der Anschlusskabel von Windkraftanlagen über Gemeindegrund | ||||||
| Ö 7 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung | VO/2016/697/05GV-1 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte Straßenreinigungssatzung in vorliegender Ausführung.
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| 22.11.2016 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Straßenreinigungssatzung mit den besprochenen Änderungen und Ergänzungen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 05.12.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte Straßenreinigungssatzung in vorliegender Ausführung mit der Änderung, dass § 7 Abs. 2 folgende Fassung erhält: „(2) Abs. 1 gilt auch für Verunreinigungen von Gehwegen, Fußgängerzonen, und verkehrsberuhigten Straßen durch Hundekot und Pferdeäpfel. Die Beseitigungspflicht obliegt neben dem/der Führer/in auch dem/der Tierhalter/in:“
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 9 | Abschluss einer Vereinbarung mit dem SVS über die Sportplatzpflege | VO/2016/793/05GV | |||||
| Ö 10 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 11 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||