Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:01 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015  
02GV/15/019  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Vergabe eines Straßennamens      
Ö 7  
Einvernehmen zur Änderung der Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte Vicelin-Kindergarten (Gruppenerweiterung) #      
Ö 8  
Außenanlage Vicelin-Kindergarten Gebäude Kirchstraße 13      
Ö 9  
Ausbau des Obergeschosses des Vicelin-Kindergartens im Gebäude Kirchstraße 13      
Ö 10  
Dachentwässerung des Vicelin-Kindergartens am Gebäude Kirchstraße 13 a      
Ö 11  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Feldstraße 12-16 hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss      
Ö 12  
Einrichtung eines Behelfsparkplatzes im Ortszentrum      
Ö 13  
Ausbau des Weges südlich des Betriebsgeländes der Firma Lithon Plus GmbH & Co. KG      
    17.02.2016 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

1. Der südlich des Betriebsgeländes der Firma Lithonplus GmbH & Co. KG verlaufende Weg (Flurstück 60, Flur 9, Gemarkung Bornhöved) soll entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm ausgebaut werden. Das Bauprogramm wird beschlossen. Dieser Beschluss wird davon abhängig gemacht, dass die Firma Lithonplus GmbH & Co. KG als Antragstellerin mit der Gemeinde den im Entwurf vorliegenden Städtebaulichen Vertrag schließt und nach Maßgabe dieses Vertrages alle Kosten trägt. 

 

2. Der Bürgermeister wird zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages mit der Firma Lithonplus GmbH & Co. KG ermächtigt.

 

3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, geringfügige Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, sofern diese im Rahmen der Baumaßnahme notwendig werden. In diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    25.02.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der südlich des Betriebsgeländes der Firma Lithonplus GmbH & Co. KG verlaufenden Wegs (Flurstück 60, Flur 9, Gemarkung Bornhöved) soll entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm ausgebaut werden. Das Bauprogramm wird beschlossen. Dieser Beschluss wird davon abhängig gemacht, dass die Firma Lithonplus GmbH & Co. KG als Antragstellerin mit der Gemeinde den im Entwurf vorliegenden Städtebaulichen Vertrag schließt und nach Maßgabe dieses Vertrages alle Kosten trägt. 

 

  1. Der Bürgermeister wird zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages mit der Firma Lithonplus GmbH & Co. KG ermächtigt.

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, geringfügige Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, sofern diese im Rahmen der Baumaßnahme notwendig werden. In diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.

Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Ö 14  
Sanierung des Siebrechens der Kläranlage - Bericht; ggf. Beschluss      
Ö 15  
Reparatur/Überholung Brunnenwasserpumpe      
Ö 16  
Wasserwerk Bornhöved, Erneuerung der Reinwasserpumpen - Bericht; ggf. Beschluss      
Ö 17  
Wasserwerk Bornhöved, Belüftung des Reinwasserbehälters - Bericht; ggf. Beschluss      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Erschließung gemeindlicher Grundstücke mit Glasfaser      
Ö 19  
Pumpwerk Am Schwarzen Berg Austausch Tür (Durchrostung) und Erneuerung Pumpenhalterungen - Bericht; ggf. Beschluss      
Ö 20  
Betriebssystem AQASYS von Schraml erfordert Software Update - Beschluss      
Ö 21  
Wahl der zusätzlichen Mitglieder der Schulverbandsversammlung und ihrer Vertreter      
Ö 22  
Personalangelegenheiten# Bericht zur Übertragung von Aufgaben vom Bauhofleiter auf den Wassermeister      
Ö 23  
Auftragsvergaben# Genehmigung eines erteilten Auftrages für das Wasserwerk      
Ö 24  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 25     Beratung und Beschluss zur Einzelhandelsentwicklung (nichtöffentlich)      
N 26     Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 26.1          
N 26.2          
N 26.3          
Ö 27  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse