Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:09 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.07.2015  
02GV/15/015  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Nachwahl eines Mitglieds für den Werkausschuss      
Ö 7  
Bestätigung des Seniorenbeirates      
Ö 8  
Beratung und Beschluss zur Jahresrechnung 2014 der Kindertagesstätte Eri's Arche      
Ö 9  
Chronik der Gemeinde Bornhöved      
Ö 10  
Kostenlose Mitgliedschaft eines bestimmten Personenkreises in einem Bornhöveder Sportverein hier: Antrag der BBI-Fraktion      
Ö 11  
Antrag der BBI-Fraktion vom 20.05.2015 zur Aufhebung der LKW-Parkplätze vor der Sventana-Schule      
Ö 12  
Beratung und Beschluss zu dem Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.15 hier: Umgestaltung des Grundstückes des ehemaligen Lehrerwohnhauses in der Schulstraße in einen 'Bolzplatz'      
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der L69 in der Ortsdurchfahrt Bornhöved (Mühlenstraße/Kronberg) und Beratung über das weitere Vorgehen      
Ö 14  
Wiederherstellung des Feldweges am "Mehlkroogredder"      
Ö 15  
Sanierung der Stege Badestelle sowie der Holzbrücke an der Promenade      
    30.09.2015 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, zunächst die Sanierung an der Badestelle zunächst zurückzustellen, bis von der Verwaltung Alternativen zur Sanierung der Stege und die Fördermöglichkeit geprüft worden sind.

 

Weiter empfiehlt der Bauausschuss der Gemeindevertretung, Unterhaltungsarbeiten an der Holzbrücke an der Promenade zu beauftragen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die hierfür erforderlichen Aufträge an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    15.10.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die grundhafte Erneuerung des Holzbelages der Holzbrücke an der Promenade zu beauftragen.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Aufträge an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Ö 16  
Straßenunterhaltungsmaßnahmen - Verwendung Restmittel 2015      
Ö 17  
Finanzbericht II. Quartal 2015 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen      
Ö 18  
Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Hundesteuer vom 28.05.2010      
Ö 19  
Aufnahme eines Kommunaldarlehens aus der Kreditermächtigung 2015      
Ö 20  
Erlass einer I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015      
Ö 21  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 22     Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 22.1          
N 22.2          
N 23     Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 23.1          
N 23.2          
N 23.3          
N 23.4          
N 24     Bauvorhaben privater Art (nichtöffentlich)      
N 25     Personalangelegenheiten  (nichtöffentlich)      
N 26          
Ö 27  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse