Tagesordnung - 5. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2014 | 02FinA/14/011 | |||||
| Ö 3 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 5 | Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bornhöved | ||||||
| Ö 6 | Finanzbericht III. Quartal 2014 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | ||||||
| Ö 7 | Beschaffung von Verkehrszählgeräten | ||||||
| 24.11.2014 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, dem Abschluss von Vereinbarungen mit dem LBV SH zur Überlassung von Verkehrszählgeräten zuzustimmen, die Kosten für Betrieb und Auswertung in Höhe von ca. 10.000 EUR p. a. zu tragen und die Beschlüsse vom 20.03.2014 und 18.09.2014 in dieser Angelegenheit aufzuheben. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 11.12.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Abschluss von Vereinbarungen mit dem LBV SH zur Überlassung von Verkehrszählgeräten für Langzeitverkehrszählungen zu und trägt die Kosten für Betrieb und Auswertung in Höhe von ca. 10.000 EUR p. a..
Die Beschlüsse vom 20.03.2014 und 18.09.2014 in dieser Angelegenheit werden aufgehoben. Haushaltsmittel werden im Haushalt für 2015 bereitgestellt. Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 |
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| Ö 8 | Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 23.05.1980 | ||||||
| Ö 9 | Vorbereitung Haushalt 2015 | ||||||
| Ö 10 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| N 11 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||