Tagesordnung - 2. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Tensfeld
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2013 | 08FinaA/13/005 | |||||
| Ö 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 5 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 6 | Finanzbericht III. Quartal 2014 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | ||||||
| Ö 7 | Einführung von Hundesteuermarken - Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer | ||||||
| Ö 8 | Vorbereitung Haushalt 2015 | ||||||
| 13.11.2014 - Finanzausschuss der Gemeinde Tensfeld | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Hebesätze für die Realsteuern in der Haushaltssatzung für 2015 wie folgt festzusetzen: Grundsteuer A = 370 % Grundsteuer B = 390 % Gewerbesteuer = 370 %
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0
Anschließend trägt der Protokollführer die in der Beschlussvorlage dargestellten Veränderungen im Ergebnis- und Finanzplan vor. Nachdem der Hinweis erfolgt, dass im Bereich des Brandschutzes keine Investitionen für die Ersatzbeschaffung von Maschinen o. ä. enthalten sind, wird sich darauf geeinigt, für diesen Zweck 1.000 EUR einzuplanen. Anschließend wird über nachstehenden Antrag abgestimmt:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den als Vorlage verteilten Haushalt mit den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen zu beschließen. Die Verwaltung wird ermächtigt, noch eintretende Veränderungen zur Sitzung der Gemeindevertretung einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 9 | Festlegung eines Kalkulationszeitraumes für die Wasserversorgungsgebühr | ||||||
| Ö 10 | Neu-Festsetzung der Reisekostenpauschale für die Bürgermeisterin | ||||||
| N 11 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 13 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||