Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Ehrungen      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2014  
10GV/14/018  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Trappenkamp, Kreis Segeberg      
Ö 8  
Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp      
Ö 9  
VI. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Wasserversorgung in der Gemeinde Trappenkamp      
Ö 10  
II. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Trappenkamp über die Wärmeversorgung der Grundstücke und den Anschluss an die Fernwärmeversorgungsanlagen (Fernheizwerk)      
Ö 11  
Änderung der Friedhofssatzung      
Ö 12  
Konzept zur Umsetzung des § 47 f Gemeindeordnung (GO)      
Ö 13  
Schulsozialarbeit Dr. Gerlich-Schule Trappenkamp      
Ö 14  
Grundsatzbeschluss Eltern-Kind-Zentrum      
    26.06.2014 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 11 - zurückgestellt
   
   
    10.07.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

1.Die Gemeindevertretung begrüßt grundsätzlich das Engagement der AWO. Der AWO wird empfohlen, in ihrem Zuständigkeitsbereich Fördermöglichkeiten auszuloten und entsprechende Förderanträge zu stellen.

 

2.Der Bürgermeister wird beauftragt, Fördermöglichkeiten aus EU-Mitteln (EPLR), Förderung durch die Aktivregion (LEADER) und Städtebauförderungsmittel vorrangig um den investiven Aufbau von Familienzentren einzuholen und entsprechende Anträge zu stellen.

 

3.Der Bürgermeister ermittelt die laufenden Kosten sowie die Folgekosten unter Berücksichtigung der bereits vorhandenen sozialen Angebote im Amt Bornhöved. Synergieeffekte sind zu nutzen und zu berücksichtigen.

 

4.Die Standortfrage und die Größe des zukünftigen Familienzentrums sind kurzfristig unter Einbindung aller vorhandenen Beratungsstellen durch die Gemeindevertretung restriktive Bauausschuss festgelegt.

 

5.Der Bauausschuss und der Sozialausschuss sollen kurzfristig eine Arbeitsgruppe bilden, um das weitere Vorgehen festzulegen.

 

Mit dieser Änderung wird über den Beschluss abgestimmt.

Abstimmungsergebnisdafür: 17dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

 

   
    13.11.2014 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Über folgenden Beschlussvorschlag wird abgestimmt:

 

1. Die Gemeindevertretung begrüßt es, dass der Kreis Segeberg Trappenkamp als einen der Standorte für ein Familienzentrum vorgesehen hat. Sie unterstützt das Engagement der AWO Schleswig-Holstein gGmbH das Trappenkamper Familienzentrum an die Kita Pusteblume anzugliedern.

 

2. Unter der Voraussetzung, dass die gestellten Förderanträge positiv beschieden werden, errichtet die Gemeinde 2015/16 für das Familienzentrum einen Anbau an die Kita Pusteblume. Die geschätzten Kosten von 330.000 Euro sind in den Haushalt 2015 einzustellen, wobei Mittel in Höhe von 200.000 Euro sowie eine Verpflichtungsermächtigung für 2016 in Höhe von 130.000 Euro bereit zu stellen sind.

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1

 

   
    11.12.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die Gemeindevertretung begrüßt es, dass der Kreis Segeberg Trappenkamp als einen der Standorte für ein Familienzentrum vorgesehen hat. Sie unterstützt das Engagement der AWO Schleswig-Holstein gGmbH das Trappenkamper Familienzentrum an die Kita Pusteblume anzugliedern.

 

2.Unter der Voraussetzung, dass die gestellten Förderanträge positiv beschieden werden, errichtet die Gemeinde 2015/16 für das Familienzentrum einen Anbau an die Kita Pusteblume. Die geschätzten Kosten von 330.000 EUR sind in den Haushalt 2015 einzustellen, wobei Mittel in Höhe von 200.000 EUR sowie eine Verpflichtungsermächtigung für 2016 in Höhe von 130.000 EUR bereit zu stellen sind.

Abstimmungsergebnisdafür: 17dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

 

Ö 15  
Sanierung und Erweiterung des Parkplatzes Gablonzer Straße des Schulzentrums      
Ö 16  
Zuschuss an den TVT zur Sanierung einiger Bahnen der Minigolf-Betonanlage      
Ö 17  
Beschluss zur Erweiterung der Sportanlagen und Beauftragung eines Planungsbüros für die Grundlagenermittlung und Vorplanung      
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Ergebnisverwendung 2013 der Gemeindewerke      
Ö 19  
Entlastung des Werkleiters der Gemeindewerke für das Geschäftsjahr 2013      
Ö 20  
Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2014 der Gemeindewerke      
Ö 21  
Wirtschaftsplan der GWT für das Geschäftsjahr 2015      
Ö 22  
Finanzbericht III. Quartal 2014      
Ö 23  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 24  
Verschiedenes      
N 25     Personalangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 26     Personalbemessung des Bauhofes      
N 27     Planung und Bauleitung für die Modernisierung der Kesselanlage im Fernheizwerk Trappenkamp (nichtöffentlich)      
N 28     Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung (nichtöffentlich)      
Ö 29  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse