Tagesordnung - 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2014 | 02GV/14/009 | |||||
Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4 | Anfragen der Mitglieder | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6 | Beratung und Beschluss zum jährlichen Zuschuss 2014 an die VHS | ||||||
Ö 7 | Sachstand Chronik/Chronikausschuss | ||||||
Ö 8 | Konkretisierter Beschluss über notwendige Sanierungsmaßnahmen (Höhe der Kosten, Umfang der Maßnahmen) an den Kanaleinrichtungen im Teilgebiet 2 (Kieler Tor: Kieler Tor nördl. der Brücke, Priesterredder, Kornkamp, Pommernweg, Seeweg, An den Kleingärten) und Teilgebiet 5 (Kuhberg: Alte Landstraße, Apfelallee, Lindenstraße, Jahnweg, Kuhberg, Kirchstraße, Kieler Tor, Achtern Höfen, Schulstraße, Bahnhofstraße, Iven-Kruse-Weg, Wiesenredder, Am Alten Markt, Feldstraße) | ||||||
Ö 9 | Beschluss über die Beauftragung der Kanalverfilmung für Kanaleinrichtungen der Teilgebiete 1, 3 und 7 (TG 1: Seeblick, Seekoppel, Stromberg, Am Schwarzen Berg, Hornsweg, Tannenweg und Eichengrund/ TG 3: Vor den Sanden, Hinrich-Saggau-Straße, Adolf-Piening-Straße und Gönnebeker Weg/ TG 7: Wiesengrund mit Hasselbusch, Tarbeker Straße, Buschkoppel, Wiesengrund und Schwentinetal) | ||||||
Ö 10 | Bericht und konkretisierter Beschluss zur Klärschlammvererdungsanlage | ||||||
Ö 11 | Unterhaltungsmaßnahmen an gemeindlichen Straßen und Wegen | ||||||
11.06.2014 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
A. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die notwendigen Sanierungsmaßnahmen an den gemeindlichen Straßen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel nach erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Insbesondere betrifft dies die folgenden Straßen:
1. Feldstraße
1.1 von der Bahnhofstraße in Richtung Achtern Höfen:
Der schadhafte Bereich ist auf einer Länge von ca. 40 m grundhaft zu sanieren. Mit der Planung und Durchführung der Maßnahme soll das Ingenieurbüro Petersen & Partner aus Kiel beauftragt werden.
Abstimmungsergebnis: dafür 3 dagegen: 1 Stimmenenthaltung: 2
1.2 übriger Bereich der Feldstraße
Sanierung der Deckschicht in mehreren Teilbereichen gem. Sanierungsvorschlag
Abstimmungsergebnis: dafür 5 dagegen: 0 Stimmenenthaltung: 1
2. Sanden-Siedlung Sanierung der Deckschicht gem. Sanierungsvorschlag.
Abstimmungsergebnis: dafür 5 dagegen: 0 Stimmenenthaltung: 1
Die Sichtdreiecke sollen freigeschnitten werden. Der Bürgermeister wird dies veranlassen.
3. Moorblick Sanierung der Deckschicht in Teilbereichen gem. Sanierungsvorschlag
Abstimmungsergebnis: dafür 5 dagegen: 0 Stimmenenthaltung: 1
4. Hindenburg/Gartenstraße/Wiesengrund Die Sanierung soll im Splittverfahren gem. Sanierungsvorschlag durchgeführt werden. Ausnahme Wiesengrund, hier soll die Sanierungsmaßnahme vor Ort festgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: dafür 5 dagegen: 0 Stimmenenthaltung: 1
5. Alte Plöner Chaussee bis Brücke Sanierung der Deckschicht in mehreren Teilbereichen gem. Sanierungsvorschlag
Abstimmungsergebnis: dafür 5 dagegen: 0 Stimmenenthaltung: 1
6. Am Schwarzen Berg/Hornsweg Sanierung der Deckschicht in mehreren Teilbereichen gem. Sanierungsvorschlag
Abstimmungsergebnis: dafür 5 dagegen: 0 Stimmenenthaltung: 1
7. Wendenstraße / Holstenkamp Die Ausschussvorsitzende beschreibt das Schadensbild der Straße. Die Straße ist danach abgängig. Weitere Unterhaltungsmaßnahmen wären unwirtschaftlich. Als Alternative zum Splittverfahren wird ein Vollausbau diskutiert.
Folgender Antrag kommt sodann zur Abstimmung: Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, in den Straßen „Wendenstraße/ Holstenkamp“ einen Vollausbau durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: dafür 5 dagegen: 0 Stimmenenthaltung: 1
8. Silgen Bargen Der vorliegende Sanierungsvorschlag soll um den „Silgen Bargen“ erweitert werden. Die vorhandenen Straßenschäden sollen beseitigt werden.
Abstimmungsergebnis: dafür 5 dagegen: 0 Stimmenenthaltung: 1
Sofern nach Abschluss der Maßnahmen 1 – 6 und 8 noch Haushaltsmittel verfügbar sind, sollen als „Eventualpositionen“ der Reihe nach die Schäden an der Deckschicht in den folgenden Straßen beseitigt werden:
9. Seeweg Richtung Am Vier bis OD
10. An den Kleingärten bis zur Brücke OD
Abstimmungsergebnis: dafür 6 dagegen: 0 Stimmenenthaltung: 0
B. Bei allen zuvor beschlossenen Sanierungsmaßnahmen sind notwendige Unterhaltungsmaßnahmen an den Straßeneinläufen durchzuführen und etwaige Risse in der Fahrbahn – soweit sinnvoll – zu sanieren (auch im Sventanaring).
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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19.06.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Sanierungsarbeiten an den gemeindlichen Straßen im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel nach erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten und günstigsten Anbieter zu vergeben. Die Sanierungsarbeiten betrifft die in dem Gesamtsanierungskonzept aufgeführten Straßen. Die Koordinierung und Überwachung erfolgt durch die Amtsverwaltung. Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 12 | Bericht zum Leitbild Beschluss über Änderung der Formulierung von "Bürger" in Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||
Ö 13 | Abriss des ehemaligen Lehrerwohnhauses | ||||||
Ö 14 | Beschluss über den Ausbau der Straßen: Wendenstraße/Holstenstraße/Achtern Diek Ost in 2015 | ||||||
Ö 15 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
N 16 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | Energetische Sanierung des Vicelin-Kindergartens (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | Herstellung Behinderten/Gäste WC in der Kirchstraße 13a (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | Auftragsvergabe (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | Ersatzbeschaffung Bauhoffahrzeug (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich) | ||||||
N 25 | Anschaffung einer Wärmebildkamera (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 26 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||