Tagesordnung - 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 19.06.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Beschlüsse zur Tagesordnung

Ö 2

Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2014

02GV/14/009

Ö 3

Bericht des Bürgermeisters

Ö 4

Anfragen der Mitglieder

Ö 5

Einwohnerfragezeit (Teil 1)

Ö 6

Beratung und Beschluss zum jährlichen Zuschuss 2014 an die VHS

30.04.2013 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved

Ö 7 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

28.11.2013 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved

Ö 8 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, der Volkshochschule Trappenkamp/Bornhöved für das Haushaltsjahr 2014 einen Betrag in Höhe von 0,64 € pro Einwohner zu gewähren.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

05.12.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Ö 14 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Volkshochschule Trappenkamp/Bornhöved wird gebeten:

1. Den Verbleib des Überschusses aus 2011 in Höhe von 9.000 EUR detailliert darzulegen.

2. Den Verwendungsnachweis für das Jahr 2012 um den Kassenbestand zu ergänzen.

3. Darzulegen, was sich unter dem Begriff „Geschäftsbedürfnisse“ verbirgt.

Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

17.04.2014 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved

Ö 5 - geändert beschlossen

Verbunden mit der Bitte an die VHS, zukünftige Veranstaltungen auch in Bornhöved zu planen, beantragt der Ausschussvorsitzende, den Zuschuss an die VHS für das Jahr 2014 auf

1 € pro Einwohner zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 2 (804 KB)

19.06.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Ö 6 - zurückgestellt

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Zuschuss an die VHS für das Jahr 2014 auf 1,00 EUR pro Einwohner zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 10 Stimmenthaltung: 1

Die Sitzung wird aufgrund einer Wortmeldung von Herrn Hansen um 19.40 Uhr unterbrochen.

Herr Hansen äußert seinen Unmut über dieses Abstimmungsergebnis und weist darauf hin, dass auch die Volkshochschule auf die entsprechenden Zuschüsse angewiesen sei.

Herr Dockwarder erklärt, dass diese Situation vermeidbar gewesen wäre, wenn der Verwendungsnachweis für 2013 vorgelegen hätte und dass die Entscheidung lediglich auf die nächste Gemeindevertretersitzung verschoben wird.

Die Sitzung wird um 19.45 Uhr fortgesetzt.

06.11.2014 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved

Ö 4 - geändert beschlossen

Beschluss

* Für die Gemeindevertretung ergeht folgende Empfehlung:

Der Zuschuss 2014 an die VHS Bornhöved/Trappenkamp auf Basis des Verwendungsnachweises 2013 auf 1 €/Einwohner ist zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0

* lt. Beschluss der Sitzung des Sozialausschusses am 29.01.15

Ö 7

Sachstand Chronik/Chronikausschuss

Ö 8

Konkretisierter Beschluss über notwendige Sanierungsmaßnahmen (Höhe der Kosten, Umfang der Maßnahmen) an den Kanaleinrichtungen im Teilgebiet 2 (Kieler Tor: Kieler Tor nördl. der Brücke, Priesterredder, Kornkamp, Pommernweg, Seeweg, An den Kleingärten) und Teilgebiet 5 (Kuhberg: Alte Landstraße, Apfelallee, Lindenstraße, Jahnweg, Kuhberg, Kirchstraße, Kieler Tor, Achtern Höfen, Schulstraße, Bahnhofstraße, Iven-Kruse-Weg, Wiesenredder, Am Alten Markt, Feldstraße)