Tagesordnung - 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2012 | 02GV/12/001 | |||||
| Ö 3 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
| Ö 4 | Zusammenlegung von Ausschüssen | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Anschaffungen im Vicelin-Kindergarten | ||||||
| Ö 7 | Jährlicher Zuschuss an die VHS Trappenkamp/Bornhöved e. V. | ||||||
| Ö 8 | Internet-Auftritt der Gemeinde | ||||||
| 02.06.2012 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||
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Die GV möge beschließen, dass eine Erweiterung des Interauftritts der Gemeinde Bornhöved ernsthaft in Betracht gezogen wird. Weiterhin sollte eine Arbeitsgruppe mit höchstens 8 Mitgliedern (2 Pro Fraktion) installiert werden. Jede Fraktion kann aus ihrer Sicht (es müssen keine GV sein) geeignete Vertreter entsenden. Diese Arbeitsgruppe erstellt ein Konzept und stellt es, ggfs. auch teilweise, der GV vor. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenenthaltungen: 0 |
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| 21.06.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||
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Die Gemeindevertretung beschließt, dass eine Erweiterung des Internetauftritts der Gemeinde Bornhöved ernsthaft in Betracht gezogen wird. Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 2 Stimmenthaltungen: 1
Es wird eine Arbeitsgruppe mit höchstens 8 Mitgliedern (2 pro Fraktion) gegründet. Jede Fraktion kann aus ihrer Sicht geeignete Vertreter entsenden (es müssen keine GV’s sein). Die Arbeitsgruppe erarbeitet ein Konzept und stellt dieses in der nächsten GV-Sitzung vor.
Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 2 Stimmenthaltungen: 1
Nach Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt erklärt sich Herr Dockwarder als Vorsitzender des Sozialausschusses bereit, für eine konstituierende Sitzung dieser neu zu bildenden Arbeitsgruppe einzuladen.
Die Gemeindevertretung stimmt diesem zu.
Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 2 Stimmenthaltungen: 1
Herr Dockwarder wird zu Anfang September zu einer ersten konstituierenden Sitzung des Arbeitskreises einladen. |
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| Ö 9 | Weiteres Vorgehen zur energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung | ||||||
| Ö 10 | Maßnahmen aus der Verfilmung gemäß SÜVO im Teilgebiet 6 | ||||||
| Ö 11 | Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen am Gebäude des Bauhofes | ||||||
| Ö 12 | Auslastung des Bauhofs und Einstellung eines neuen Mitarbeiters | ||||||
| Ö 12.1 | Eingabe der BBI | ||||||
| Ö 13 | Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zur Aufstellung der Teilfortschreibungen der Regionalpläne Schleswig-Holstein 2011 zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung | ||||||
| Ö 14 | Vermeidung / Reduzierung der Eisbildung im Klärwerk | ||||||
| Ö 15 | Kostenübernahmeerklärung für die Sanierung der in der Straßenbaulast der Gemeinde stehenden Einrichtungen der Straßenentwässerung im Zuge der Sanierung der Fahrbahn im Bereich der Kreisstraße 40 (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 16 | Auftragsvergabe für Bodengrunduntersuchung im Eichengrund | ||||||
| Ö 17 | Brandschutztür im Altem Amt; Auftragsvergabe | ||||||
| Ö 18 | Jahresrechnung des Kindergartens für das Jahr 2011 | ||||||
| Ö 19 | Ausweisung von Wohnbauflächen | ||||||
| Ö 20 | Nachbesetzung eines freigewordenen Sitzes im Sozialausschuss | ||||||
| Ö 21 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 22 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 23 | Vergabeangelegenheit (nichtöffentlich) | ||||||
| N 24 | Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 25 | Vergabeangelegenheit (nichtöffentlich) | ||||||
| N 26 | Vertragsangelegenheit (nichtöffentlich) | ||||||
| N 27 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 28 | Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 29 | Zuschussangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||