Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 30. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf  

Bezeichnung: 30. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
Datum: Do, 23.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Dörphus Damsdorf
Ort: 23824 Damsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2013  
03GV/13/009  
     
   
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Neufassung der Hauptsatzung      
Ö 5  
Genehmigung eines Trägerwechsels zum Durchführungsvertrag über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 "Solarpark Damsdorf"      
    23.05.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt zur Kenntnis, dass die B.O.N.E. Verwaltungs GmbH die Rechte und Pflichten aus dem Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 „Solarpark Damsdorf“ durch Erklärung vom 06.05.2013 auf die Solarpark Damsdorf GmbH & Co. KG, vertreten durch ihre Komplementärin, die B.O.N.E. Verwaltungs GmbH, diese wiederum vertreten durch deren alleinigen Geschäftsführer Herrn Stefan Johannsen mit Sitz in Hörup, Nordhackstedter Straße 8, übertragen hat.

 

Gegen den Trägerwechsel werden keine Bedenken erhoben.

Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Ö 6  
Beschluss zur Einigung über die Zerlegung von Gewerbesteuermessbeträgen      
Ö 7  
Verkehrsordnungsrechtliche Maßnahmen in der Dorfstraße      
Ö 8  
Kreditaufnahme aus Kreditermächtigung 2012      
Ö 9  
Finanzbericht I. Quartal 2013 inkl. über- und außerplanmäßiger Ausgaben      
Ö 10  
Bauvoranfrage für die Errichtung einer Windkraftanlage außerhalb des Eignungsgebietes für die Windenergienutzung gemäß Teilfortschreibung des Regionalplanes      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 12  
Einwohnerfragezeit      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Ergebnis der Breitbandausschreibung; - Entscheidung zum weiteren Vorgehen      
N 15     Bauangelegenheiten (nichtöffentlich)