Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2023 | 10GV/23/099 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 7 | Zustimmung zur Wahl des zweiten stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Trappenkamp | VO/2023/061/10GV | |||||
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet nördlich Schießstand, östlich Hermannstädter Straße, südlich und westlich Sportplatz hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss | VO/2023/060/10GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Die im Rahmen der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis (bzw. mit folgendem Ergebnis) geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 86 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet „nördlich Schießstand, östlich Hermannstädter Straße, südlich und westlich Sportplatz“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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| 09.03.2023 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Bauausschusschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Die im Rahmen der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 86 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet „nördlich Schießstand, östlich Hermannstädter Straße, südlich und westlich Sportplatz“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 22.03.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die im Rahmen der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 86 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet „nördlich Schießstand, östlich Hermannstädter Straße, südlich und westlich Sportplatz“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 9 | Vorstellung der Entwurfsplanung der Dreifeldhalle | VO/2023/072/10GV | |||||
| Ö 10 | Namensgebung für den Weg am Museumsbunker | VO/2023/035/10GV | |||||
| Ö 11 | Beratung und ggf. Beschluss über weitere bauliche Maßnahmen an der Richard-Hallmann-Schule | VO/2022/346/10GV | |||||
| Ö 12 | 2. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für die Gemeindewerke Trappenkamp, Eigenbetrieb der Gemeinde Trappenkamp | VO/2023/054/10GV | |||||
| Ö 13 | 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Waldschwimmbad Trappenkamp | VO/2023/046/10GV | |||||
| Ö 14 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 15 | Verschiedenes | ||||||
| N 16 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten: Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| N 18 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| N 19 | Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung | ||||||
| N 20 | Vergabeangelegenheit Ersatzneubau 7. BA Richard-Hallmann-Schule - Beauftragung von Photovoltaikinstallationsarbeiten | ||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||