Tagesordnung - 2. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2013 | 10FinA/13/010 | |||||
| Ö 3 | Schulsozialarbeit Richard-Hallmann-Schule | ||||||
| Ö 4 | Bau eines Radweges von der K 52 entlang der Segeberger Straße bis zur Hermannstädter Straße | ||||||
| 07.11.2013 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Die Gemeindevertretung spricht sich grundsätzlich für den Bau eines Radweges von der K52 entlang der Segeberger Straße bis zur Hermannstädter Straße aus.
Die Umsetzung der Maßnahme soll davon abhängig gemacht werden, dass dafür Fördermittel mit einer Förderquote von mind. 50 % der Maßnahmekosten eingeworben werden können.
Mit der Erstellung des Antrages auf Feststellung der Förderfähigkeit der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz soll ein Ingenieurbüro beauftragt werden.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Ingenieurbüro mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu beauftragen.
Die entsprechenden Haushaltsmittel werden außerplanmäßig bereitgestellt. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
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| 26.11.2013 - Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Finanzausschuss spricht sich für den Bau eines Radweges von der K 52 entlang der Segeberger Straße bis zur Hermannstädter Straße aus.
Dafür sollen Fördermittel nach dem GVFG beim Land Schleswig-Holstein beantragt werden. Mit der Erstellung des Antrages auf Feststellung der Förderfähigkeit der Maßnahme nach dem GVFG-SH soll ein Ingenieurbüro beauftragt werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Ingenieurbüro mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu beauftragen. Die entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von 5.000 € werden außerplanmäßig bereitgestellt. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Anmerkung der Verwaltung: Die außerplanmäßigen Kosten in Höhe von 5.000 € werden im 2. Nachtragshaushalt der Gemeinde Trappenkamp bereitgestellt. |
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| 28.11.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Abstimmungsergebnisdafür: 17dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
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| Ö 5 | Beschluss zu den Mehrausgaben im Zusammenhang mit dem Ausbau von Gehwegen in den Straßen "Gärtnerstraße, Danziger Straße, Kurlandstraße und Hermannstädter Straße" | ||||||
| Ö 6 | 2. Nachtragshaushalt 2013 | ||||||
| Ö 7 | Finanzbericht III. Quartal 2013 | ||||||
| Ö 8 | Vorberatung Haushalt 2014 | ||||||
| Ö 9 | Neufassung der Entschädigungssatzung | ||||||
| Ö 10 | Bericht zur Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung | ||||||
| Ö 11 | Neukalkulation der Mietzahlung des AWO-Kindergartens Pusteblume | ||||||
| Ö 12 | Resolution der GV der Gemeinde Trappenkamp zur Reform des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) des Landes Schleswig-Holstein | ||||||
| Ö 13 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| N 14 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 16 | Kreditaufnahme 2013 | ||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||