Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 2. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2013  
10BauA/13/010  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 5  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Auftragsvergabe für die Umbausanierung des Bauhofgebäudes      
Ö 6.1  
Auftragsvergabe für die energetische Sanierung des Tischlereigebäudes Bauhof      
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung der Außenanlagen und der Stellplatzbefestigungen im Bereich der Richard-Hallmann-Schule/Bücherei/Franz-Bruche-Halle      
Ö 8  
Beratung über die Einrichtung eines Parkstreifens in der Kurlandstraße      
Ö 9  
Beratung über die Bordsteinabsenkungen im Gemeindegebiet      
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Gehwege und der Straßenbeleuchtung in der Thomas-Mann-Straße      
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung zur Sanierung der Stromverteilungskästen der Straßenbeleuchtung      
Ö 12  
Bau eines Radweges von der K 52 entlang der Segeberger Straße bis zur Hermannstädter Straße      
    07.11.2013 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Gemeindevertretung spricht sich grundsätzlich für den Bau eines Radweges von der K52 entlang der Segeberger Straße bis zur Hermannstädter Straße aus.

 

Die Umsetzung der Maßnahme soll davon abhängig gemacht werden, dass dafür Fördermittel mit einer Förderquote von mind. 50 % der Maßnahmekosten eingeworben werden können.

 

Mit der Erstellung des Antrages auf Feststellung der Förderfähigkeit der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz soll ein Ingenieurbüro beauftragt werden.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Ingenieurbüro mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu beauftragen.

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1

 

   
    26.11.2013 - Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss spricht sich für den Bau eines Radweges von der K 52 entlang der Segeberger Straße bis zur Hermannstädter Straße aus.

 

Dafür sollen Fördermittel nach dem GVFG beim Land Schleswig-Holstein beantragt werden. Mit der Erstellung des Antrages auf Feststellung der Förderfähigkeit der Maßnahme nach dem GVFG-SH soll ein Ingenieurbüro beauftragt werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Ingenieurbüro mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu beauftragen. Die entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von 5.000 € werden außerplanmäßig bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Anmerkung der Verwaltung:  Die außerplanmäßigen Kosten in Höhe von 5.000 werden im 2. Nachtragshaushalt der Gemeinde Trappenkamp bereitgestellt.

   
    28.11.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnisdafür: 17dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

 

Ö 13  
Beschluss zu den Mehrausgaben im Zusammenhang mit dem Ausbau von Gehwegen in den Straßen "Gärtnerstraße, Danziger Straße, Kurlandstraße und Hermannstädter Straße"      
Ö 14  
Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses      
Ö 15  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 16     Bauvorhaben privater Art (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse