Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 02.07.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz:	Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona-Pandemie und damit verbundenen notwendigen Vorkehrungen nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit und nur unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygienevorschriften zugelassen werden kann.


Anlagen:
Handzettel Abschaffung der Straßenausbaugebühren
Chronologie Silgen Bargen 2020-07-02

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2020	02GV/20/051

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 5.1		Frage 1: Fördermöglichkeiten Straßenbau
Ö 6		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 6.1		Anfrage 1: K40
Ö 6.2		Anfrage 2: Brandmeldeanlage
Ö 6.3		Anfrage 3: Werbung Bonbonlanden
Ö 7		Antrag auf Abschaffung der Straßenbaugebühren hinsichtlich der veränderten Lebenslagen unter Corona	VO/2020/132/02GV-1
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Einwohnerantrag vom 29.03.2020, ergänzt um die Unterschriftenlisten vom 22.06.2020, ist zulässig. Dabei wird die Antragsüberschrift so interpretiert, dass es sich inhaltlich nicht um „Straßenbaugebühren“ sondern um „Straßenbaubeiträge“ handelt. Der Antrag wird….(weitere Formulierung durch die Gemeindevertretung) Die Antragsstellerin sowie die drei vertretungsberechtigten Personen sind durch die Verwaltung über die Beschlussfassung schriftlich zu informieren.

	02.07.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag auf Abschaffung der Straßenbaugebühren hinsichtlich der veränderten Lebenslagen unter Corona weiter zu verfolgen Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 9 Stimmenthaltung: 1 Die Antragstellerin sowie die drei vertretungsberechtigten Personen sind durch die Verwaltung über die Beschlussfassung schriftlich zu informieren.
Ö 8		Beratung und Beschluss über die Erneuerung der Membranbelüfter im Klärwerk	VO/2020/115/02GV
Ö 9		Bericht über die der Gemeinde zugegangenen Zuwendungen 2019	VO/2020/144/02GV
Ö 10		Wasserrettung auf kommunaler Ebene	VO/2020/165/02GV
Ö 11		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 12		Beratung über die Beauftragung von Studien zur Leistungsfähigkeit des Wasserwerkes und Wasserverteilungsnetzes
N 13		Beratung über die Sanierung der Straße "Imkersruh" im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme hier: Kostenschätzung
N 14		Vergabeangelegenheit Vergabebeschluss zum Ausbau "Silgen Bargen", Kanalsanierung Teilgebiete 1, 3 und 7 sowie Umschluss des Schmutzwasserkanals im Schwedenring
N 15		Grundstücksangelegenheit hier: Kauf eines Grundstücks
N 16		Grundstücksangelegenheit hier: Tausch/Verkauf von Teilflächen
N 17		Personalangelegenheiten
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Handzettel Abschaffung der Straßenausbaugebühren (859 KB)
	2	Chronologie Silgen Bargen 2020-07-02 (125 KB)

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