Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 26.07.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 23:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2018	02GV/18/036

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6.1		Bestandsschutz Carport
Ö 6.2		Ausgrabungen in Bornhöved
Ö 6.3		Wasserentnahme
Ö 6.4		Zuwegung Baustelle Autobahn
Ö 6.5		Zu den Wurthen
Ö 7		Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl am 06.05.2018	VO/2018/223/02GV
Ö 8		Prüfung des Jahresabschlusses 2012	VO/2017/432/02GV
Ö 9		Prüfung des Jahresabschlusses 2013	VO/2018/120/02GV
Ö 10		Prüfung des Jahresabschlusses 2014	VO/2018/121/02GV
Ö 11		Finanzbericht IV. Quartal 2017 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2018/135/02GV
Ö 12		Beschluss zur Errichtung eines Buswartehäuschens im Bereich Kieler Tor. Hier: Änderung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 10.04.2018.	VO/2018/116/02GV-1
Ö 13		Erteilung eines Auftrages zur Lieferung von Spielgeräten für den Spielplatz Alter Bahndamm	VO/2018/234/02GV
Ö 14		Beratung und Beschluss zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat	VO/2018/214/02GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Bornhöved beschließt, die Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat vom 12.02.2015 mit Wirkung zum 10.04.2018 aufzuheben. Die Gemeindevertretung beschließt, den anliegenden Satzungsentwurf mit folgenden Ergänzungen: Die Seniorenvollversammlung ist einzuladen und die unverzügliche Neuwahl durchzuführen

	26.07.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 14 - zurückgestellt


	23.08.2018 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Bornhöved beschließt, die Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat vom 12.02.2015 mit Wirkung zum 10.04.2018 aufzuheben. Die zwei Seniorenbeauftragen nehmen ihre Rechte und Pflichten für ihre ehrenamtliche Tätigkeit gem. §§ 19-25 Gemeindeordnung (GO) wahr. Zum Zeitpunkt einer turnusmäßigen Neuwahl (Oktober 2019) wird eine neue, überarbeitete Satzung über einen Seniorenbeirat in Kraft gesetzt und eine Neuwahl durchgeführt. Die Beratung über die Änderung der Entschädigungssatzung rückwirkend zum 10.04.2018, um eine Entschädigung für Ehrenamtliche Bürger/innen vorzusehen, wird begrüßt und zur Entscheidung in den Finanz-/Koordinierungsausschuss verwiesen. Abstimmungsergebnis dafür:7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	27.09.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeinde Bornhöved beschließt, die Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat vom 12.02.2015 mit Wirkung zum 10.04.2018 aufzuheben. Die zwei Seniorenbeauftragten nehmen ihre Rechte und Pflichten für ihre ehrenamtliche Tätigkeit gem. § 19 – 25 Gemeindeordnung (GO) wahr. Zum Zeitpunkt einer turnusmäßigen Neuwahl (Oktober 2019) wird eine neue, überarbeitete Satzung über einen Seniorenbeirat in Kraft gesetzt und eine Neuwahl durchgeführt. Die Beratung über die Änderung der Entschädigungssatzung rückwirkend zum 10.04.2018, um eine Entschädigung für Ehrenamtliche Bürger/innen vorzusehen, wird begrüßt und zur Entscheidung in den Finanz-/Koordinierungsausschuss verwiesen. ] Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 15		Kiesabbau in der Gemeinde Bornhöved - Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren	VO/2018/253/02GV
Ö 16		Fortschreibung/Überarbeitung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Bornhöved hier: Abschließender Beschluss	VO/2018/250/02GV
Ö 17		Weiteres Vorgehen zur Maßnahme Fernauslesung IDM-Zähler in den Wasserübergabestationen der angeschlossenen Gemeinden	VO/2018/256/02GV
Ö 18		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 18.1		Rechtsform Seniorenbeirat
Ö 18.2		Kiesabbau
Ö 18.3		Sitzungsverlauf und Termin
N 19		Eintragung eines Wegerechtes
N 20		Aufhebung eines Vertrages "Nutzung gegen Pflege"
N 21		Vertrag "Nutzung gegen Pflege" hier: Parkplatzfläche vor dem Gebäude "Kuhberg 1" (Bonbonladen)
N 22		Grundstückskaufvertrag Kronberg 5
N 23		Erneuerung der Einbruchmeldeanlage im Vicelin-Kindergarten
N 24		Erteilung eines Auftrages zur Lieferung des Treckers für den Bauhof
N 25		Vergabe eines Auftrages für die Durchführung der Gehwegunterhaltung im Hasselbusch und Buschkoppel
N 26		Abschluss eines Änderungsvertrages über die Pachtfläche "Seekamp"
N 27		Personalangelegenheiten
Ö 28		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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