Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 26.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:15 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2018  
02GV/18/036  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6.1  
Bestandsschutz Carport      
Ö 6.2  
Ausgrabungen in Bornhöved      
Ö 6.3  
Wasserentnahme      
Ö 6.4  
Zuwegung Baustelle Autobahn      
Ö 6.5  
Zu den Wurthen      
Ö 7  
Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl am 06.05.2018  
VO/2018/223/02GV  
Ö 8  
Prüfung des Jahresabschlusses 2012
Enthält Anlagen
VO/2017/432/02GV  
Ö 9  
Prüfung des Jahresabschlusses 2013
Enthält Anlagen
VO/2018/120/02GV  
Ö 10  
Prüfung des Jahresabschlusses 2014
Enthält Anlagen
VO/2018/121/02GV  
Ö 11  
Finanzbericht IV. Quartal 2017 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2018/135/02GV  
Ö 12  
Beschluss zur Errichtung eines Buswartehäuschens im Bereich Kieler Tor. Hier: Änderung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 10.04.2018.  
VO/2018/116/02GV-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung stimmt dem barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle am Ortsausgang Kieler Tor mit Errichtung eines Buswartehäuschens nach Beschluss vom 10.04.2018 (Glasbauweise) zu, sofern für diese Maßnahme eine Förderung von mindestens 50% bewilligt wird.

 

 

 

 

 

 

 

   
    24.07.2018 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung stimmt dem barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle am Ortsausgang Kieler Tor mit Errichtung eines Buswartehäuschens nach Beschluss vom 10.04.2018 (Glasbauweise) zu, sofern für diese Maßnahme eine Förderung von mindestens 50% bewilligt wird und das Setzen von Hochborden genehmigt wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

   
    26.07.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung stimmt dem barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle am Ortsausgang Kieler Tor mit Errichtung eines Buswartehäuschens nach Beschluss vom 10.04.2018 (Glasbauweise) unter dem Vorbehalt zu, dass aus Sicht des Straßen- und Verkehrsrechtes nichts entgegen steht.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 12 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 2

 

 

Ö 13  
Erteilung eines Auftrages zur Lieferung von Spielgeräten für den Spielplatz Alter Bahndamm  
Enthält Anlagen
VO/2018/234/02GV  
Ö 14  
Beratung und Beschluss zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat  
Enthält Anlagen
VO/2018/214/02GV  
Ö 15  
Kiesabbau in der Gemeinde Bornhöved - Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren  
Enthält Anlagen
VO/2018/253/02GV  
Ö 16  
Fortschreibung/Überarbeitung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Bornhöved hier: Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/250/02GV  
Ö 17  
Weiteres Vorgehen zur Maßnahme Fernauslesung IDM-Zähler in den Wasserübergabestationen der angeschlossenen Gemeinden
Enthält Anlagen
VO/2018/256/02GV  
Ö 18  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 18.1  
Rechtsform Seniorenbeirat      
Ö 18.2  
Kiesabbau      
Ö 18.3  
Sitzungsverlauf und Termin      
N 19     Eintragung eines Wegerechtes      
N 20     Aufhebung eines Vertrages "Nutzung gegen Pflege"      
N 21     Vertrag "Nutzung gegen Pflege" hier: Parkplatzfläche vor dem Gebäude "Kuhberg 1" (Bonbonladen)      
N 22     Grundstückskaufvertrag Kronberg 5      
N 23     Erneuerung der Einbruchmeldeanlage im Vicelin-Kindergarten      
N 24     Erteilung eines Auftrages zur Lieferung des Treckers für den Bauhof      
N 25     Vergabe eines Auftrages für die Durchführung der Gehwegunterhaltung im Hasselbusch und Buschkoppel      
N 26     Abschluss eines Änderungsvertrages über die Pachtfläche "Seekamp"      
N 27     Personalangelegenheiten      
Ö 28  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse