Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2018 | 02GV/18/036 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6.1 | Bestandsschutz Carport | ||||||
| Ö 6.2 | Ausgrabungen in Bornhöved | ||||||
| Ö 6.3 | Wasserentnahme | ||||||
| Ö 6.4 | Zuwegung Baustelle Autobahn | ||||||
| Ö 6.5 | Zu den Wurthen | ||||||
| Ö 7 | Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl am 06.05.2018 | VO/2018/223/02GV | |||||
| Ö 8 | Prüfung des Jahresabschlusses 2012 |  |
VO/2017/432/02GV | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
a) Die Gemeindevertretung beschließt nach erfolgter Prüfung durch den Finanzausschuss den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 in der vorliegenden Form. Etwaige Beanstandungen/Feststellungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Die Gemeindevertretung beschließt den Ausgleich des Jahresfehlbetrages von 1.105.459,37 € durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage bis zu deren Erschöpfung sowie den Vortrag des verbleibenden Fehlbetrages in Höhe von 641.791,72 € in das Folgejahr.
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| 24.04.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
a) Der Gemeindevertretung wird empfohlen, nach erfolgter Prüfung durch den Finanzausschuss den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 in der vorliegenden Form zu beschließen. b) Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Ausgleich des Jahresfehlbetrages von 1.105.459,37 € durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage bis zu deren Erschöpfung sowie den Vortrag des verbleibenden Fehlbetrages in Höhe von 641.791,72 € in das Folgejahr zu beschließen. .
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 26.07.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
a) Die Gemeindevertretung beschließt nach erfolgter Prüfung durch den Finanzausschuss den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 in der vorliegenden Form. Etwaige Beanstandungen/Feststellungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
Die Gemeindevertretung beschließt den Ausgleich des Jahresfehlbetrages von 1.105.459,37 € durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage bis zu deren Erschöpfung sowie den Vortrag des verbleibenden Fehlbetrages in Höhe von 641.791,72 € in das Folgejahr.
Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
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| Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses 2013 | |
VO/2018/120/02GV | ||||
| Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses 2014 | |
VO/2018/121/02GV | ||||
| Ö 11 | Finanzbericht IV. Quartal 2017 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2018/135/02GV | |||||
| Ö 12 | Beschluss zur Errichtung eines Buswartehäuschens im Bereich Kieler Tor. Hier: Änderung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 10.04.2018. | VO/2018/116/02GV-1 | |||||
| Ö 13 | Erteilung eines Auftrages zur Lieferung von Spielgeräten für den Spielplatz Alter Bahndamm | VO/2018/234/02GV | |||||
| Ö 14 | Beratung und Beschluss zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat | VO/2018/214/02GV | |||||
| Ö 15 | Kiesabbau in der Gemeinde Bornhöved - Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren | VO/2018/253/02GV | |||||
| Ö 16 | Fortschreibung/Überarbeitung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Bornhöved hier: Abschließender Beschluss | VO/2018/250/02GV | |||||
| Ö 17 | Weiteres Vorgehen zur Maßnahme Fernauslesung IDM-Zähler in den Wasserübergabestationen der angeschlossenen Gemeinden | |
VO/2018/256/02GV | ||||
| Ö 18 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 18.1 | Rechtsform Seniorenbeirat | ||||||
| Ö 18.2 | Kiesabbau | ||||||
| Ö 18.3 | Sitzungsverlauf und Termin | ||||||
| N 19 | Eintragung eines Wegerechtes | ||||||
| N 20 | Aufhebung eines Vertrages "Nutzung gegen Pflege" | ||||||
| N 21 | Vertrag "Nutzung gegen Pflege" hier: Parkplatzfläche vor dem Gebäude "Kuhberg 1" (Bonbonladen) | ||||||
| N 22 | Grundstückskaufvertrag Kronberg 5 | ||||||
| N 23 | Erneuerung der Einbruchmeldeanlage im Vicelin-Kindergarten | ||||||
| N 24 | Erteilung eines Auftrages zur Lieferung des Treckers für den Bauhof | ||||||
| N 25 | Vergabe eines Auftrages für die Durchführung der Gehwegunterhaltung im Hasselbusch und Buschkoppel | ||||||
| N 26 | Abschluss eines Änderungsvertrages über die Pachtfläche "Seekamp" | ||||||
| N 27 | Personalangelegenheiten | ||||||
| Ö 28 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||