Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2017 | 05BauA/17/022 | |||||
Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 6 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Südlich Belauer Straße, Belauer Straße 41, 41 a - 41 f" hier: 'Beratung und Beschluss über den Vorentwurf | VO/2018/002/05GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vorentwurfsunterlagen zur 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 5 werden in der vorliegenden Fassung/mit folgenden Änderungen (gfls.Änderungen auflisten) gebilligt.
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06.02.2018 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Vorentwurfsunterlagen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 mit den o.g. Änderungen (siehe.2)) zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 1
Frau Jendrny wird, entsprechend dem Beschluss, den Vorentwurf ändern und an die Verwaltung geben. Der geänderte Vorentwurf wird dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.
Die Sitzung wird von 20.55 Uhr bis 21.05 Uhr unterbrochen. Frau Jendrny verabschiedet sich und verlässt die Sitzung.
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07.03.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vorentwurfsunterlagen zur 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 5 werden mit folgenden Änderungen gebilligt.
Auf Seite 3 der Kurzbegründung ist der letzte Absatz komplett zu streichen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 gegen: 1 Stimmenthaltung: 1
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Ö 7 | Sachstand Sporthalle / LED-Beleuchtung | ||||||
Ö 8 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Beschaffung von "Freiwillig-Tempo-30"-Schildern | ||||||
Ö 9 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Beschilderung der E-Lade-Station | ||||||
Ö 10 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Teilnahme am Mitfahrnetz und Aufstellung einer Mitfahrerbank | ||||||
Ö 11 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Nachrüstung der Sanitäranlagen in der Kita Eri´s Arche - Außenstelle Schmalensee | ||||||
Ö 12 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über Wegeangelegenheiten | ||||||
Ö 13 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
Ö 13.1 | Entfernung Hinweisschild | ||||||
Ö 13.2 | Knickpflege | ||||||
Ö 14 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 14.1 | 1. Änderung B-Plan Nr. 5 | ||||||
Ö 14.2 | "Freiwillig-Tempo 30" -Schilder | ||||||