Tagesordnung - 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 20.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:35 - 22:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz:	Vor Beginn der Sitzung wird eine Gedenkminute zu Ehren des verstorbenen, ehemaligen Gemeindevertreters Willi Sommerfeld abgehalten.

TOP		Betreff

Ö 1		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2013	02GV/13/008

Ö 3		Bericht des Bürgermeisters
Ö 4		Anfragen der Mitglieder
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6		Europawahl; Bestimmung von Wahlräumen und Wahlvorstände
Ö 7		Festlegung eines Leitbildes
Ö 8		Aufstellung von Begrüßungsschildern an den Ortseingängen
Ö 9		Mitgliedschaft in Holsteins Herz e.V. ("Bürger Euro")
Ö 10		Beratung und Beschlussfassung über eine Erneuerung der Stege an der Badestelle
Ö 11		Künftige Nutzung des Lehrerwohnhauses
	12.03.2014 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Der Bauausschuss empfiehlt den Abriss des alten Lehrerwohnhauses und Einebnung des Grundstückes. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für die Leistungen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Abstimmungsergebnis dafür:3 dagegen: 3 Stimmenthaltung: 1 Wegen Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt.

	20.03.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Nach reger Diskussion wird der Antrag gestellt, das Lehrerwohnhaus abzureißen. Es wird sodann wie folgt für den Abriss des Lehrerwohnhauses gestimmt. Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 3
Ö 12		Ersatzanschaffung eines gebrauchten Fahrzeuges für den Bauhof
Ö 13		Anschaffung von Verkehrszählgeräten
Ö 14		Finanzbericht IV. Quartal 2013 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen
Ö 15		Kreditaufnahme
Ö 16		Prioritätenliste der Investitionen 2014
Ö 17		Beratung und Beschlussfassung über den Beitrag zum Förderverein 'Alte Schmiede'
Ö 18		Pflasterarbeiten Südseite Bahnhofstraße
Ö 18.1		Pflasterarbeiten im Bereich Kieler Tor 5-8, westliche Seite
Ö 19		Arbeiten an der Fahrbahn der Feldstraße
Ö 20		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 21		Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich)
N 22		Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)
N 23		Auftragsvergabe (nichtöffentlich)
N 24		Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)
N 25		Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich)
N 26		Zuschuss TSV Quellenhaupt * Dieser TOP wurde vorher nicht mit auf die Tagesordnung genommen, sondern später spontan vorgetragen.
Ö 27		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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