Tagesordnung - 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2013 | 02GV/13/008 | |||||
Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4 | Anfragen der Mitglieder | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6 | Europawahl; Bestimmung von Wahlräumen und Wahlvorstände | ||||||
Ö 7 | Festlegung eines Leitbildes | ||||||
Ö 8 | Aufstellung von Begrüßungsschildern an den Ortseingängen | ||||||
Ö 9 | Mitgliedschaft in Holsteins Herz e.V. ("Bürger Euro") | ||||||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über eine Erneuerung der Stege an der Badestelle | ||||||
Ö 11 | Künftige Nutzung des Lehrerwohnhauses | ||||||
Ö 12 | Ersatzanschaffung eines gebrauchten Fahrzeuges für den Bauhof | ||||||
Ö 13 | Anschaffung von Verkehrszählgeräten | ||||||
Ö 14 | Finanzbericht IV. Quartal 2013 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | ||||||
Ö 15 | Kreditaufnahme | ||||||
17.03.2014 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Hinweis der Verwaltung Nach einem aktuellen Angebot beträgt der Zinssatz 2,52 % eff. bei einer Zinsbindung von 20 Jahren (Darlehenssumme: 267.800 EUR). Ergänzend wird noch berichtet, dass evtl. zur Finanzierung von Investitionen 2014 auch Mittel der Europäischen Investment Bank (EIB) in Anspruch genommen werden können. Die Darlehenssumme müsste allerdings mind. Rund 530.000 EUR betragen und die Bereiche Umwelt, Bildung, Energie oder Gesundheit (z. B. Kärschlammvererdungsanlage, Abwasserbeseitigung) betreffen. |
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20.03.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
Nach Erläuterung durch Herrn Dr. Albertsen wird wie folgt über die Alternative 2 beschlossen.
Beschluss:
Alternative 2 Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme von Darlehen aus der Kreditermächtigung 2013 in Höhe von insgesamt 267.800 EUR zu. Darlehen bei der KfW-Bankengruppe sind nicht zu beantragen. Die Darlehenslaufzeit soll auf 20 Jahre mit einer Zinsbindungsfrist bis zum Ende der Laufzeit festgesetzt werden.
Hierüber wird wie folgt abgestimmt: Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 |
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Ö 16 | Prioritätenliste der Investitionen 2014 | ||||||
Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über den Beitrag zum Förderverein 'Alte Schmiede' | ||||||
Ö 18 | Pflasterarbeiten Südseite Bahnhofstraße | ||||||
Ö 18.1 | Pflasterarbeiten im Bereich Kieler Tor 5-8, westliche Seite | ||||||
Ö 19 | Arbeiten an der Fahrbahn der Feldstraße | ||||||
Ö 20 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
N 21 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | Auftragsvergabe (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 25 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 26 | Zuschuss TSV Quellenhaupt * Dieser TOP wurde vorher nicht mit auf die Tagesordnung genommen, sondern später spontan vorgetragen. | ||||||
Ö 27 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||