Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 20.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung wird eine Gedenkminute zu Ehren des verstorbenen, ehemaligen Gemeindevertreters Willi Sommerfeld abgehalten.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2013  
02GV/13/008  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Anfragen der Mitglieder      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Europawahl; Bestimmung von Wahlräumen und Wahlvorstände      
Ö 7  
Festlegung eines Leitbildes      
Ö 8  
Aufstellung von Begrüßungsschildern an den Ortseingängen      
Ö 9  
Mitgliedschaft in Holsteins Herz e.V. ("Bürger Euro")      
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über eine Erneuerung der Stege an der Badestelle      
Ö 11  
Künftige Nutzung des Lehrerwohnhauses      
Ö 12  
Ersatzanschaffung eines gebrauchten Fahrzeuges für den Bauhof      
Ö 13  
Anschaffung von Verkehrszählgeräten      
Ö 14  
Finanzbericht IV. Quartal 2013 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen      
Ö 15  
Kreditaufnahme      
    17.03.2014 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Hinweis der Verwaltung

Nach einem aktuellen Angebot beträgt der Zinssatz 2,52 % eff. bei einer Zinsbindung von 20 Jahren (Darlehenssumme: 267.800 EUR).

Ergänzend wird noch berichtet, dass evtl. zur Finanzierung von Investitionen 2014 auch Mittel der Europäischen Investment Bank (EIB) in Anspruch genommen werden können. Die Darlehenssumme müsste allerdings mind. Rund 530.000 EUR betragen und die Bereiche Umwelt, Bildung, Energie oder Gesundheit (z. B. Kärschlammvererdungsanlage, Abwasserbeseitigung) betreffen.

   
    20.03.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Nach Erläuterung durch Herrn Dr. Albertsen wird wie folgt über die Alternative 2 beschlossen.

 

Beschluss:

 

Alternative 2

Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme von Darlehen aus der Kreditermächtigung 2013 in Höhe von insgesamt 267.800 EUR zu. Darlehen bei der KfW-Bankengruppe sind nicht  zu beantragen.

Die Darlehenslaufzeit soll auf 20 Jahre mit einer Zinsbindungsfrist bis zum Ende der Laufzeit festgesetzt werden.

 

Hierüber wird wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Ö 16  
Prioritätenliste der Investitionen 2014      
Ö 17  
Beratung und Beschlussfassung über den Beitrag zum Förderverein 'Alte Schmiede'      
Ö 18  
Pflasterarbeiten Südseite Bahnhofstraße      
Ö 18.1  
Pflasterarbeiten im Bereich Kieler Tor 5-8, westliche Seite      
Ö 19  
Arbeiten an der Fahrbahn der Feldstraße      
Ö 20  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 21     Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 22     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 23     Auftragsvergabe (nichtöffentlich)      
N 24     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 25     Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 26     Zuschuss TSV Quellenhaupt * Dieser TOP wurde vorher nicht mit auf die Tagesordnung genommen, sondern später spontan vorgetragen.      
Ö 27  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse