Tagesordnung - 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Verabschiedung der in 2013 ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | ||||||
| Ö 3 | Ehrungen | ||||||
| Ö 4 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2013 | 05GV/13/011 | |||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 8 | Bericht für 2012 über der Gemeinde zugeflossene Spenden | ||||||
| Ö 9 | Neufassung der Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 10 | Haus- und Benutzungsordnung für den Gemeindesaal in Schmalensee hier: Änderung des § 5 Nutzungsentgelt | ||||||
| Ö 11 | Erlass einer III. Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schmalensee | ||||||
| Ö 12 | Bericht zur Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung 2014 Festlegung eines Kalkulationszeitraumes | ||||||
| Ö 13 | Finanzbericht III. Quartal 2013 inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | ||||||
| Ö 14 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 | ||||||
| 12.12.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 14 - zurückgestellt | |||||||
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Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 23.01.2014 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die als Vorlage verteilte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen zu beschließen. Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Hinweis der Verwaltung Die Seiten I und II des Vorberichtes mit dem Summierungsfehler werden ausgetauscht und die fehlenden Seiten 208 und 209 werden nachgereicht. Erfahrungswerte über die Entwicklung von Gewerbesteuereinnahmen aus anderen Gemeinden mit Windenergieparks liegen der Verwaltung nicht vor. Diese werden von anderen Verwaltungen auch nicht zu bekommen sein, weil entsprechende Zahlen unter das Steuergeheimnis fallen. Allenfalls könnte das Gewerbesteuergesamtaufkommen ermittelt werden. Dieses hätte aber bestenfalls eine indizielle Aussagekraft, weil im Gesamtaufkommen die Gewerbesteuerentwicklung aller dort befindlichen Betriebe aufgezeigt werden würde und ein Rückschluss auf die Wirkung eines Windparks spekulativ wäre. In einer Einwohnerversammlung im vergangenen Jahr im Schmalensee wurden dazu allerdings Ausführungen vorgetragen und der Bürgermeister hat sich ebenfalls mit dieser Thematik beschäftigt. |
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| 19.02.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die als Vorlage verteilte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 15 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 16 | Verschiedenes | ||||||
| N 17 | Auftragsvergabe (nichtöffentlich) | ||||||
| N 18 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||