Tagesordnung - 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2012 | 05GV/12/004 | |||||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit A | ||||||
| Ö 6 | Zustimmung zur Wahl der Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Schmalensee | VO/2013/015 | |||||
| Ö 7 | Beauftragung eines Planungsbüros für die Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Zusammenhang mit der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ausweisung einesim Regionalplan für den Planungsraum I ausgewiesenen Eignungsgebietes für die Windkraft | ||||||
| Ö 8 | Beauftragung eines Planungsbüros für die Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6 für das im Regionalplanfür den Planungsraum I ausgewiesene Eignungsgebiet für Windenergieanlagen | ||||||
| 15.01.2013 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, soll die PROKOM GmbH in Lübeck beauftragt werden.
Die Beauftragung der Planung an die PROKOM GmbH wird davon abhängig gemacht, dass die Firma Denker & Wulf AG sich in einem städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Kosten verpflichtet und eine Sicherheitsleistung in Höhe der voraussichtlichen Planungskosten erbringt.
2. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Einwohnerversammlung an einem bestimmten Tag durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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| 14.02.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 8 - zurückgestellt | |||||||
| 04.03.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, soll die PROKOM GmbH in Lübeck beauftragt werden.
Die Beauftragung der Planung an die PROKOM GmbH wird davon abhängig gemacht, dass die Firma Denker & Wulf AG sich in einem städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Kosten verpflichtet und eine Sicherheitsleistung in Höhe der voraussichtlichen Planungskosten erbringt.
2. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Einwohnerversammlung an einem bestimmten Tag durchgeführt werden.
Die Gemeinde Schmalensee schließt mit der Denker & Wulf AG die Vereinbarung zur Kostenübernahme. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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| Ö 9 | Ernennung von Vorschlägen zur Besetzung des Wahlvorstandes für die Kommunalwahl 2013 | ||||||
| Ö 10 | Übertragung von Überwachungsaufgaben gemäß Selbstüberwachungsverordnung (SÜVO 2012) für die gemeindlichen Regenklärbecken an den Wege-Zweckverband | ||||||
| Ö 11 | Bericht zum Sachstand der Breitbandplanung und Beschluss zur Finanzierung | ||||||
| Ö 12 | Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 | ||||||
| Ö 13 | Einwohnerfragezeit B | ||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||