Vorlage - VO/2023/014/10GV
|
|
Sachverhalt:
In der Klausurtagung am 28.01.2023 wurden die nachfolgende Änderungen zum Haushaltsentwurf 2023 besprochen.
1) 111020.5011000/ 5021000
PSK | Bezeichnung | Ansatz 2022 | Ansatz 2023 | Veränderung |
111020.5011000 | Allg. Verwaltung/ Beamte | 0 EUR | 27.400 EUR | +27.400 EUR |
111020.5021000 | Allg. Verwaltung/ Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte | 121.300 EUR | 228.800 EUR | +107.500 EUR |
|
|
| Summe: | + 134.900 EUR |
Bei der Haushaltsanmeldung wurde die Ansatzerhöhung wie folgt begründet:
„Ansatzerhöhung für die umsatzpflichtigen Versorgungsbezüge für aktive und inaktive Beamte gem. Berechnung VAK + Rückkehr eines Beamten in den Gemeindehaushalt (bisher GWT).“
Durch die Verwaltung soll geklärt werden, ob die GWT anteilig für die Personalaufwendungen aufkommen.
Die Personalverwaltung teilt hierzu mit, dass der ehemalige Werkleiter nicht mehr für die GWT zuständig ist, so dass diese Personalkosten nicht von den GWT zu zahlen sind. Der ehemalige Werkleiter wird nicht mehr im Stellenplan der GWT geführt.
Demnach sollte der Ansatz nicht reduziert werden.
2) 424010.5012000/ 5022000/ 5032000
PSK | Bezeichnung | Ansatz 2022 | Ansatz 2023 | Veränderung |
424010.5012000 | Sportplatz/ Arbeitnehmer | 0 EUR | 20.900 EUR | +20.900 EUR |
424010.5022000 | Sportplatz/ Beiträge zu Versorgungskassen Arbeitnehmer | 0 EUR | 1.400 EUR | +1.400 EUR |
424010.5032000 | Sportplatz/ Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung | 0 EUR | 4.600 EUR | +4.600 EUR |
|
|
| Summe: | + 26.900 EUR |
In der Klausurtagung wurde mitgeteilt, dass die zusätzliche Hausmeisterstelle u.a. für die Dreifeldsporthalle benötigt wird.
Gemäß Auskunft der Personalverwaltung soll die Stelle bereits 2023 im Stellenplan berücksichtigt werden, da der Hausmeister auch für andere Liegenschaften im Ort eingesetzt werden soll. Aufgrund mangelnder personeller Kapazitäten kann dies nicht mehr durch den Bauhof geleistet werden.
3) Außerdem wurden die weiteren Änderungen besprochen:
PSK | Bezeichnung | Ansatz Mittel-anmeldung | Neuer Ansatz | Veränderung | Begründung
|
111080. 4541000 | Liegenschaften/ Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken | 0 EUR | 250.000 EUR | +250.000 EUR | Weitere Grundstücksverkäufe sind geplant |
211050. 4321000 | OGS/ Benutzungs-gebühren | 32.000 EUR | 75.000 EUR | +43.000 EUR | Gebührenerhöhung ab 01.08.2023 eingeplant |
243010 | Mensa/ Personalkosten-erstattung | 0 EUR | 20.000 EUR | +20.000 EUR | Ab 08/2023 soll eine anteilige Personalkosten-erstattung durch die Pächterin erfolgen |
424020. 5241000 | Sportlerheim/ Bewirtschaftungs- kosten | 75.000 EUR | 35.000 EUR | -40.000 EUR | Durch die Gaspreisbremse werden geringere Aufwendungen erwartet. |
424030. 5241000 | Franz-Bruche-Halle/ Bewirtschaftungs - kosten | 89.700 EUR | 75.000 EUR | -14.700 EUR | Durch die Gaspreisbremse werden geringere Aufwendungen erwartet. |
541000. 5221000 | Gemeinde-straßen- und Wege/ Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermögens | 150.000 EUR | 80.000 EUR | -70.000 EUR | Weniger Unterhaltungsmaß-nahmen |
575000 | Tourismus/ Kooperation | 0 EUR | 10.000 EUR | +10.000 EUR | Es sollen Mittel für die Kooperation mit Bad Segeberg eingestellt werden. |
4) Investive Auszahlungen KiTa Arche Noah
Es wurde besprochen, die Haushaltsansätze bei den PSK 365090.7831000 in Höhe von 21.500 EUR sowie beim PSK 365090.7832000 in Höhe von 16.300 EUR zu streichen. Die Anschaffungen sollen durch den KiTa-Träger erfolgen.
Nach Auskunft der KiTa-Verwaltung ist eine entsprechende Regelung nicht in der Finanzierungsvereinbarung enthalten. Es wird daher vorgeschlagen, dass die Gemeinde die angemeldeten Anschaffungen tätigt. Eine Abrechnung soll über die Jahresrechnungen (Abschreibungen) erfolgen.
5) weitere Änderungen im Bereich der Investitionen
PSK | Bezeichnung | Ansatz Mittel-anmeldung | Neuer Ansatz | Veränderung | Begründung
|
111000. 7832000 | Gemeindeorgane/ Ausz. Erwerb bewegl. Anlagevermögen 150-1.000 € netto | 1.200 EUR | 10.000 EUR | +8.800 EUR | Ersatzbeschaffung Tablets (u.a. Kommunalwahl) |
211000. 7832000 | GS Trappenkamp mit Förderzentrum/ s.o. | 36.900 EUR | 36.100 EUR | -800 EUR | Ansatz abzgl. Laubbläser |
573010. 7832000 | Bürgerhaus/ s.o. | 2.000 EUR | 1.000 EUR | -1.000 EUR | Ansatz abzgl. Laubbläser |
573070. 7831000 | Bauhof/ Ausz. Erwerb bewegl. Anlagevermögen über 1.000 € netto | 55.000 EUR | 45.000 EUR | -10.000 EUR | Budget reduziert |
6) Auszahlungen für Baumaßnahmen
PSK | Bezeichnung | Ansatz Mittel-anmeldung | Neuer Ansatz | Veränderung | Begründung
|
111080. 7851000 | Liegenschafts-verwaltung/ Ausz. Hochbau-maßnahme | 50.000 EUR | 30.000 EUR | -20.000 EUR | 20.000 EUR als VE 2024: Planungskosten Waldbühne |
424020. 7851037 | Sportlerheim/ Ausz. Hochbau-maßnahme | 50.000 EUR | 0 EUR | -50.000 EUR | Ansatz wird gestrichen |
538000. 7851035 | Abwasserbeseitigung/ Ausz. Hochbau-maßnahme | 1.276.000 EUR | 50.000 EUR | -1.226.000 EUR | Planungskosten |
Finanzielle Auswirkungen:
/
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, anhand der besprochenen Änderungen einen Haushalt mit Haushaltssatzung 2023 zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung vorzubereiten.
Anlage/n:
/