Vorlage - VO/2022/340/06GV  

Sachverhalt:

Zur Vorbereitung des Haushalts 2023 sind dieser Vorlage drei Übersichten von Produktsachkonten (PSK) beigefügt. Dabei handelt es sich um die Aufwendungen und Erträge (konsumtiv) und die Ein- sowie Auszahlungen (investiv).

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass noch nicht für alle PSK Eintragungen für das Haushaltsjahr 2023 vorgenommen wurden. Nur wenn in der Spalte „Produktkonto Notiz“ eine Eintragung „HH2023: …“ vorgenommen wurde, ist für dieses PSK für das Haushaltsjahr 2023 eine Eintragung enthalten.

Abschließend wird noch mitgeteilt, dass die Kostenschätzung für den Förderantrag für den Bau des Radweges von Stocksee nach Schmalensee Gesamtkosten von rd. 1.326.600 EUR enthält. Der auf die Gemeinde Stocksee entfallende Kostenanteil beträgt danach rd. 514.200 EUR. Die beantragte Förderquote beträgt 75 % und würde für Stocksee somit rd. 385.600 EUR betragen. Nach Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus hat der Bund seine grundsätzliche Zustimmung zu dieser Maßnahme erteilt. Ein Förderbescheid liegt aber noch nicht vor.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss empfiehlt folgende Änderungen an den beigefügten Übersichten vorzunehmen:

Anlage/n:

1 x Übersicht Produktsachkonten konsumtiv (Aufwendungen und Erträge)

2 x Übersicht Produktsachkonten investiv (Ein- und Auszahlungen)