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Vorlage - VO/2022/121/02GV  

Betreff: Genehmigung des Erschließungsvertrages mit der Landgesellschaft Schl.-Holstein und der Erschließungsplanung für die Erschließung des Baugebietes des Bebauungsplanes Nr. 25 (westlich des Kornkamps sowie des Baugebietes Himmelsblick, östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße An den Kleingärten)
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Matthias TimmAktenzeichen:FB 3.1
Federführend:Fachbereich 3 - Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Timm, Matthias
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved Entscheidung
09.06.2022 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved geändert beschlossen   
Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved Vorberatung
24.05.2022 
Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Zum Zwecke der Entwicklung eines Wohngebietes im Geltungsbereich des Bebauungs- planes Nr. 25 hat die Gemeinde Bornhöved mit der Landgesellschaft Schleswig Holstein mbH am 18.06.2020 einen Geschäftsbesorgungsvertrag geschlossen. Nach diesem Vertrag ist die Landgesellschaft beauftragt, im eigenen Namen für Rechnung der Gemeinde Born- ved Flächen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 25 zu erwerben und vorzuhalten.

Gemäß § 1 Abs. 1 Buchst. e des vorbezeichneten Vertrages soll die Erschließung des von

der Landgesellschaft erworbenen Geländes von ihr nach Maßgabe eines noch abzuschlie-ßenden Erschließungsvertrages durchgeführt werden.

 

Zur weiteren Beratung in den gemeindlichen Gremien hat die Landgesellschaft einen Ersch- ließungsvertrag im Entwurf übersandt. Der Entwurf ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Zur weiteren Begründung wird darauf Bezug genommen.

 

Das Ingenieurbüro iSP, Ingenieurgesellschaft Sieber & Partner mbH in Itzehoe ist mit der Planung und Durchführung der gesamten Erschließungsmaßnahmen beauftragt. Die Ausführungsplanung ist dieser Beschlussvorlage ebenfalls als Anlage beigefügt und von der Gemeindevertretung zu genehmen.

 

Das Ingenieurbüro wird die Planung in der Sitzung des Bauausschusses erläutern und die Landgesellschaft für Fragen im Zusammenhang mit dem Erschließungsvertrag ebenfalls zur Verfügung stehen.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

./.

 

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

1. Der vorliegende Entwurf des Erschließungsvertrages mit der Landgesellschaft Schleswig-Holstein mbH wird genehmigt (ggf. mit folgenden Änderungen genehmigt). Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag zu schließen.

 

2. Die vorliegenden technischen Unterlagen und Zeichnungen zur Ausführungsplanung

gem. § 1 Abs. 5 des Erschließungsvertrages werden genehmigt.

 

3. Die Zustimmung zum Baubeginn wird erteilt.

 

 

 

 

 


Anlage/n:

Entwurf Erschließungsvertrag

Erschließungsplanung

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 220428_Erschließungsvertrag_Bornhoeved_B25 (152 KB)      
Anlage 2 2 21-257_AP_Übersichtsplan (632 KB)      
Anlage 3 3 21-257_AP_LS_S_2 (568 KB)      
Anlage 4 4 21-257_AP_LS_S_1 (557 KB)      
Anlage 5 5 21-257_AP_Lageplan_Versickerungsbecken (382 KB)      
Anlage 6 6 21-257_AP_Lageplan_TW-Leitung (619 KB)      
Anlage 7 7 21-257_AP_Lageplan_Straßenbau (669 KB)      
Anlage 8 8 21-257_AP_Lageplan_Kanalbau (657 KB)      
Anlage 9 9 21-257_AP_Lageplan_Gehweg (459 KB)      
Anlage 10 10 21-257_AP_Lageplan_Deckenhöhen_Blatt2 (824 KB)      
Anlage 11 11 21-257_AP_Lageplan_Deckenhöhen_Blatt1 (664 KB)      
Anlage 12 12 21-257_AP_Detail_Winkelstützwand (320 KB)      
Anlage 13 13 21-257_AP_Detail_SchachtKR02 (312 KB)      
Anlage 14 14 21-257_AP_AQ_D-D (309 KB)      
Anlage 15 15 21-257_AP_AQ_C-C (332 KB)      
Anlage 16 16 21-257_AP_AQ_B-B (342 KB)      
Anlage 17 17 21-257_AP_AQ_A-A_1.Ausbaustufe (332 KB)      
Anlage 18 18 21-257_AP_AQ_A-A (332 KB)