Vorlage - VO/2021/314/10GV
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Sachverhalt:
Als Anlage ist ein Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2022 beigefügt. Die in der Anlage aufgeführten Beträge beruhen im Wesentlichen auf Haushaltsanmeldungen der Sachgebiete der Amtsverwaltung Bornhöved.
Daneben haben sich aber auch einige Fachausschüsse der Gemeinde (jeweils für ihren Bereich) mit der Vorbereitung des Haushalts 2022 befasst (u. a. Ortsentwicklungsausschuss, Bauausschuss, Finanzausschuss). Weiter fand auch eine Klausurtagung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 statt. In der Klausurtagung wurde besprochen, dass der investive Schwerpunkt auf folgende Bereiche zu legen ist, weil diese hoch bzw. relativ hoch gefördert werden und z. T. für die Größe der Vorhaben knappe Bewilligungszeiträume bestehen:
- Ersatzneubau Richard-Hallmann-Schule
- Neuerrichtung Dreifeld- bzw. Vierfeldsporthalle
- Städtebauförderung
Die Abschreibungen und die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden im Haushaltsentwurf aktualisiert. Fehlerquellen liegen naturgemäß bei der Investitionstätigkeit 2020 und 2021, weil zum einen der Jahresabschluss 2020 nicht vorliegt und zum anderen das Haushaltsjahr 2021 noch nicht abgeschlossen ist. Die Investitionen (AfA) und investiven Einzahlungen (Auflösung von Sonderposten) des Planjahres müssen bei diesen Positionen nach der Sitzung des Finanzausschusses allerdings noch eingearbeitet werden.
Der Umlagesatz für die Amtsumlage für das Amt Bornhöved wurde geschätzt, weil ein Haushaltsentwurf 2022 für das Amt noch nicht vorliegt.
Stellenplan
Die Anzahl der Stellen im Stellenplan erhöhen sich um 4,11 Stellen von 33,03 auf 37,74. Die Erhöhung ist auf verschiedene Stellenanhebungen zurückzuführen (z. B. Beschäftige Bücherei, Beschäftigte Bauhof, Beschäftigter Friedhof, Schulsekretärin RHS, Unterstützung Koordination OGS).
Die Änderungen zum Haushalt des Vorjahres stellen sich wie folgt dar:
Ergebnisplan
Erträge
Pos. | Bezeichnung | Änderung |
1 | Steuern und ähnliche Abgaben | -176.900 |
Kleinere Verbesserungen entstehen u. a. bei der Grundsteuer B, dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und den Leistungen des Familienleistungsausgleichs. Der entscheidende Grund für die Verschlechterung ist aber eine Minderung der Gewerbesteuer. Wegen der bestehenden Lieferschwierigkeiten und der Corona-Pandemie kann eine Verbesserung nicht erwartet werden. | ||
2 | Zuwendungen und allgemeine Umlagen | 486.400 |
Maßgeblich für die deutliche Verbesserung sind erwartete, deutlich erhöhte Schlüsselzuweisungen. Es verbessern sich auch weitere Bundes- und Landeszuweisungen (u. a. Städtebauförderung und Schwimmbad). | ||
3 | Sonstige Transfererträge | 11.200 |
| Hier werden Leistungen der Arbeitsverwaltung für zwei geförderte Arbeitsverhältnisse ausgewiesen. | |
4 | Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte | 73.700 |
Insbesondere bei der Abwasserbeseitigung werden deutlich verbesserte Benutzungsgebühren erwartet. | ||
5 | Privatrechtliche Leistungsentgelte | 21.700 |
Die Verbesserung beruht im Wesentlichen auf erhöhte Miet- bzw. Pachterträge. | ||
6 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen | 21.000 |
Verbesserungen werden bei den Kostenerstattungen/Kostenumlagen (insb. Bereich KiTa) und den Schulkostenbeiträgen erwartet. Bei den Kostenerstattungen durch die GWT wird aber mit einer Minderung gerechnet. | ||
7 | Sonstige Erträge | 1.010.900 |
Die Ertragserhöhung ist fast ausschließlich auf die Veräußerung von Grundstücken im Gebiet des B-Plan 23 zurückzuführen. Diese Erhöhung relativiert sich aber, weil der Buchwert der verkauften Grundstücke über eine Abschreibung (Wertberichtigung) die Aufwendungen erhöht. | ||
10 | Zwischensumme | 1.448.000 |
19 | Finanzerträge | 0 |
Änderungen gegenüber dem Vorjahr werden nicht erwartet (u. a. Zinsen aus Darlehen zur Sportförderung, Beteiligung Wankendorfer Bau eG) | ||
| Summe | 1.448.800 |
Aufwendungen
Pos. | Bezeichnung | Änderung |
11 | Personalaufwendungen | 188.200 |
Die beträchtliche Erhöhung bei der Personalaufwendungen ist auf eine Stellenanhebung im Stellenplan und eine Tariferhöhung von 1,8 % ab 04/2022 zurückzuführen | ||
12 | Versorgungsaufwendungen | 0 |
Entsprechende Aufwendungen werden nicht erwartet | ||
13 | Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen | 294.200 |
Die gestiegenen Unterhaltungsaufwendungen stellen den Hauptgrund für Erhöhung dar. Dabei wurden u. a. 100.000 EUR für den Umbau des alten FFW-Hauses zu einem Jugendzentrum berücksichtigt. Maßgeblich sind auch die Erhöhungen für den Bauhof und den Sportplatz. Weitere beträchtliche Erhöhungen sind bei den Bewirtschaftungskosten, den Fahrzeughaltungskosten, den Betriebsaufwendungen, den EDV-Kosten und den Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (neue Web-Side) zu verzeichnen. | ||
14 | Bilanzielle Abschreibungen | 243.500 |
Die Haushaltspositionen wurden auf die aktuelle Werte der Anlagenbuchhaltung angepasst. Eine wesentliche Position ist die Abschreibung der Restbuchwerte bei den erwarteten Grundstücksverkäufen im Gebiet B-Plan 23. Für 2020 und 2021 sind allerdings auch Schätzwerte enthalten und sind die Investitionen 2022 noch zu berücksichtigen. | ||
15 | Transferaufwendungen | 198.700 |
Der Betriebskostenzuschuss (Waldschwimmbad) an die GWT steigt beträchtlich. Bei den Aufwendungen für Kindertageseinrichtungen wird eine Minderung erwartet (KiTa-Reform). Für diesen Bereich hat sich aber auch eine Ausgabepositionen geändert (neues PSK). | ||
16 | Sonstige Aufwendungen | 185.700 |
Erheblich sind hier die Einsparungen bei den Schülerbeförderungskosten und den Aufwendungen für die Ortsplanung. Die Sachverständigenkosten steigen aber beträchtlich an (u. a. Sanierungsträger Städtebauförderung, Ärztehaus). Daneben ändern sich noch div. weitere Positionen. Diese Änderungen sind aber nicht so erheblich. | ||
17 | Zwischensumme | 1.110.300 |
20 | Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen | 1.500 |
| Diese Haushaltsposition ist noch auf die geplante Kreditaufnahme des Planjahres anzupassen. |
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| Summe | 1.111.800 |
Finanzplan (nur Investitionen und Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen
Pos. | Bezeichnung | Änderung |
18 | Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen | -2.760.800 |
Zuweisungen werden insbesondere für Städtebauförderungsmaßnahmen, den Neubau der Dreifeldsporthalle und en DigitalPakt Schule erwartet. | ||
19 | Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden | 1.000.000 |
Es werden beträchtliche Verkaufserlöse aus der Veräußerung von Grundstücken im Gebiet B-Plan 23 erwartet. | ||
20 | Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen | 0 |
Vermögensveräußerungen sind nicht geplant. | ||
21 | Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen | 0 |
Finanzanlagen sollen nicht veräußert werden. | ||
23 | Einzahlungen aus Rückflüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter | 0 |
Rückzahlung von verrenten Straßenbaubeiträgen und Tilgung eines Darlehens zur Sportförderung. | ||
24 | Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten | 464.000 |
Erschließungsbeiträge B-Plan 23 | ||
25 | Sonstige Investitionseinzahlungen | 0 |
Entsprechende Einzahlungen können nicht erwartet werden. | ||
26 | Zwischensumme | -1.296.800 |
37 | Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen | 0 |
| Diese Position muss noch auf die Investitionen des Planjahres angepasst werden. |
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| Summe | -1.296.800 |
Aufstellung der geplanten investiven Einzahlungen
Art | Betrag | Grund |
Bundeszuweisung | 170.000 | Freilegung Rudolf-Ducke-Str. (Städtebauförderung) |
Bundeszuweisung | 200.000 | Lüftungsanlage Neubau RHS |
Bundeszuweisung | 1.350.200 | Neubau Dreifeldsporthalle |
Bundeszuweisung | 200.000 | Umbau Am Markt usw. (Städtebauförderung) |
Landeszuweisung | 170.000 | Freilegung Rudolf-Ducke-Str. (Städtebauförderung) |
Landeszuweisung | 376.800 | DigitalPakt Schule |
Landeszuweisung | 269.500 | Neubau Dreifeldsporthalle |
Landeszuweisung | 200.000 | Umbau Am Markt usw. (Städtebauförderung) |
Veräußerung von Grundstücken | 1.000.000 | Grundstücke Bereich B-Plan 23 |
Rückflüsse | 29.600 | Verrentung Straßenbaubeiträge Tilgung Darlehen Sportförderung |
Beiträge | 464.000 | Erschließung B-Plan 23 |
Auszahlungen
Pos. | Bezeichnung | Änderung |
27 | Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter | 400 |
Geplant sind ein Zuschuss zur Anschaffung von Sportgeräten an den TVT und eine Zuweisung an das Amt Bornhöved für Parkbänke vor der Amtsverwaltung/Bürgerhaus | ||
28 | Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden | -1.585.000 |
Es ist Grunderwerb im Zusammenhang mit den Städtebauförderungsmaßnahmen eingeplant. | ||
29 | Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen | -564.800 |
Es ist die Beschaffung von div. Ausstattung/Ausrüstung der gemeindlichen Einrichtungen geplant | ||
30 | Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen | -105.000 |
Eine Erwerb von Aktien der Schleswig-Holstein Netz AG ist nicht geplant, weil vor der Gesellschafterversammlung 2022 kein Konzessionsvertrag zu erwarten ist. | ||
31 | Auszahlungen für Baumaßnahmen | -6.534.500 |
Zentrale Baumaßnahmen sind der Ersatzneubau für die RHS, der Neubau der Dreifeldsporthalle und Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Städtebauförderung. Daneben sind aber weitere Baumaßnahmen (z. B. Sanierung Sportlerheim, Erschließung B-Plan 23) eingeplant. Die Minderung ist auch darauf zurückzuführen das die großen Hochbaumaßnahmen auf zwei Jahre (mit VE) verteilt werden. | ||
32 | Auszahlungen für die Gewährung von Ausleihungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter | 0 |
Darlehensvergaben sind nicht geplant. | ||
33 | Sonstige Investitionsauszahlungen | 0 |
Entsprechende Auszahlungen sind nicht bekannt. | ||
34 | Zwischensumme | -8.662.100 |
40 | Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen | 0 |
Diese Position muss noch auf die Kreditaufnahme des Planjahres angepasst werden | ||
| Summe | -8.788.900 |
Aufstellung der geplanten investiven Auszahlungen
Art | Betrag | Grund |
Zuweisung | 400 | Parkbänke vor Amtsverwaltung/Bürgerhaus |
Zuschuss | 4.000 | Anschaffung von Sportgeräten |
Grunderwerb | 720.000 | Erwerb von Grundstücken im Rahmen der Städtebauförderung |
Anlagevermögen bis 1.000 | 15.000 | Ausstattung/Ausrüstung Feuerwehr |
Anlagevermögen bis 1.000 | 19.000 | Ausstattung Grundschule |
Anlagevermögen bis 1.000 | 5.000 | Ausstattung OGS |
Anlagevermögen bis 1.000 | 46.700 | Ausstattung RHS |
Anlagevermögen bis 1.000 | 3.000 | Testmaterial Förderzentrum |
Anlagevermögen bis 1.000 | 4.600 | Ausstattung Bücherei |
Anlagevermögen bis 1.000 | 500 | Ausstattung Jugendzentrum |
Anlagevermögen bis 1.000 | 1.000 | Ausrüstung Abwasserbeseitigung |
Anlagevermögen bis 1.000 | 1.500 | Hundekotstationen |
Anlagevermögen bis 1.000 | 300 | Grabmatte für den Friedhof |
Anlagevermögen bis 1.000 | 500 | Unbestimmt Investition zur Wirtschaftsförderung |
Anlagevermögen bis 1.000 | 1.300 | Ausrüstung Bürgerhaus (Werkzeuge) |
Anlagevermögen bis 1.000 | 4.700 | Ausrüstung Bauhof (Werkzeuge) |
Anlagevermögen ab 1.000 | 1.200 | Beschaffung IPad mit Zubehör |
Anlagevermögen ab 1.000 | 180.000 | Gerätewagen L (+ VE 2023 = 150.000) |
Anlagevermögen ab 1.000 | 86.500 | Ausstattung Grundschule (16.500) Spielgeräte Schulhof (70.000) |
Anlagevermögen ab 1.000 | 3.500 | Wasserspender für 471.300OGS |
Anlagevermögen ab 1.000 | 471.300 | DigitalPakt Schule -RHS- |
Anlagevermögen ab 1.000 | 20.000 | Online-Bezahlsystem für Mensa |
Anlagevermögen ab 1.000 | 52.500 | Investitionen zum Umbau FFW – JZ (50.000) Küchensitzecke JZ (2.500) |
Anlagevermögen ab 1.000 | 5.000 | Unbestimmte Beschaffungen für Abwasserbeseitigung |
Anlagevermögen ab 1.000 | 3.000 | Unbestimmte Beschaffungen für Gemeindestraßen |
Anlagevermögen ab 1.000 | 15.000 | Ersatzbeschaffung Spielturm für Spielplatz |
Anlagevermögen ab 1.000 | 30.000 | Kompostboxen, spez. Schubkarre für Waldfriedhof |
Anlagevermögen ab 1.000 | 14.000 | Ausstattung/Ausrüstung Bauhof |
Hochbaumaßnahme | 510.000 | Freilegung Rudolf-Ducke-Straße |
Hochbaumaßnahme | 11.500 | Elektronische Schlösser (8.000) und Fliegenschutz (3.500) für Grundschule Die Schlösser müssen noch eingeplant werden. |
Hochbaumaßnahme | 5.000 | Unbestimmte Baumaßnahmen RHS |
Hochbaumaßnahme | 80.000 | Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung u. a. Schlammpresse = 40.000) |
Hochbaumaßnahme | 5.000 | Unbestimmte Baumaßnahme Bücherei |
Hochbaumaßnahme | 10.000 | Außenüberdachung JZ |
Hochbaumaßnahme | 470.000 | Sanierung Sportlerheim |
Hochbaumaßnahme | 100.000 | Erneuerung Wärmeübergabestation Franz-Bruche-Halle |
Hochbaumaßnahme (AiB) | 2.500.000 | Ersatzneubau RHS (+ VE 2023 = 3.000.000) |
Hochbaumaßnahme (AiB) | 1.800.000. | Neubau Dreifeldsporthalle (+ VE 2023 = 2.700.000) |
Erwerb von Gebäuden | 580.000 | Erwerb KiTa-Gebäude |
Hochbaumaßnahmen (AiB) | 1.276.000 | Klärschlammtrocknungsanlage |
Tiefbaumaßnahmen | 80.000 | Erneuerung Schulhof Grundschule |
Tiefbaumaßnahmen | 50.000 | Oberflächenentwässerung RHS |
Tiefbaumaßnahmen | 10.000 | Unbestimmte Maßnahmen Oberflächenentwässerung |
Tiefbaumaßnahmen | 610.000 | Umbau Am Markt usw. |
Tiefbaumaßnahmen | 432.600 | Erschließung B-Plan 23 (Abwasser) |
Tiefbaumaßnahmen | 422.600 | Erschließung B-Plan 23 (Oberflächenentwässerung) |
Tiefbaumaßnahmen | 314.900 | Erschließung B-Plan 23 (Straße) |
Hochbaumaßnahmen | 65.000 | Erschließung B-Plan 23 (Straßenbeleuchtung) |
Finanzielle Auswirkungen:
Der Ergebnisplan ist nicht ausgeglichen und es entsteht ein Fehlbetrag von 518.200 EUR.
Der Finanzplan weist einen Finanzmittelzufluss aus (dieser muss aber noch korrigiert werden, weil noch die geplante Kreditaufnahme des Vorjahres enthalten ist).
Beschlussvorschlag:
Eckwerte Haushalt 2022
Gesamtbetrag der Erträge = 13.789.600 EUR
Gesamtbetrag der Aufwendungen = 14.307.800 EUR
Jahresüberschuss/-fehlbetrag = -518.200 EUR
Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit = 12.312.200 EUR
Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit = 11.707.900 EUR
Einzahlungen Investitionen/Finanzierung = ist noch anzupassen
Auszahlungen Investitionen/Finanzierung = 11.601.500 EUR
Gesamtbetrag der Kredite = 13.663.500 EUR (ist noch zu senken –s. u.-)
Die Kreditobergrenze beträgt = 6.171.400 EUR
Stellenplan (+ 4,11 Stellen) = 37,14 Stellen
Anlage/n:
Ergebnis- und Finanzplan 2022
Aufstellung Produktsachkonten FinA 2022
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 10 Entwurf Ergebnis- Finanzplan 2022 (706 KB) | |||
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2 | 10 PSK FinA HH 2022 (1099 KB) | |||