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Vorlage - VO/2021/192/02GV  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet westlich des "Kornkamps" sowie des Baugebietes "Himmelsblick", östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße "An den Kleingärten"
hier: Genehmigung des Vorentwurfs
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Matthias TimmAktenzeichen:3.1/Ti
Federführend:Fachbereich 3 - Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Timm, Matthias
Beratungsfolge:
Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved Vorberatung
Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved Entscheidung
01.07.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Zur Deckung des Bedarfs an Wohnbaugrundstück sollen mit dem Bebauungsplan Nr. 25 die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Wohngebietes westlich des "Kornkamps" sowie des Baugebietes "Himmelsblick", östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße "An den Kleingärten geschaffen werden. Einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss hat die Gemeindevertretung am 15.04.2021 gefasst.

 

Mit den Planungsleistungen ist das Büro für Bauleitplanung in Bornhöved beauftragt, das für die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung einen Vorentwurf des Bebauungsplanes erarbeitet hat. Die Planentwürfe sind dieser Beschlussvorlage als Anlage beigegt. Zur weiteren Begründung wird darauf Bezug genommen. 

 

Die Gemeindevertretung prüft diese Vorentwurfsunterlagen und entscheidet, ob auf Grundlage dieser Unterlagen die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange erfolgen soll.

 

Nach der Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved sind die verfahrensleitenden Beschlüsse in Bauleitplanverfahren dem Bauausschuss übertragen. Nach § 27 Abs. 1, vorl. Satz GO kann die Gemeindevertretung aber selbst entscheiden, wenn der Ausschuss noch nicht entschieden hat. So liegt der Fall hier, denn der Bauausschuss hat sich mit den Vorentwurfsunterlagen noch nicht befassen können.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten des Bauleitplanverfahrens sind Teil der Gesamtmaßnahme der Entwicklung und Erschließung des Baugebietes.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 25 r das Gebiet westlich des "Kornkamps" sowie des Baugebietes "Himmelsblick", östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße "An den Kleingärten" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt. (ggf. mit folgenden Änderungen*)

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll zu Beginn der nächsten Sitzung des Bauausschusses durchgeführt werden.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll auf Grundlage der Vorentwurfsunterlagen schriftlich erfolgen.

 

 

*Sofern zutreffend

 

 

 

 

 


Anlage/n:

 

Planzeichnung

Textliche Festsetzung

Begründung

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bornhöved_BPL-25 Planunterlagen_VE_16.06.2021 (446 KB)      
Anlage 2 2 02_TTB-BPL-25 Bornhöved (76 KB)      
Anlage 3 3 02_Begründung-BPL-25 Bornhöved (3712 KB)