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Vorlage - VO/2020/291/10GV  

Betreff: Vorbereitung Haushalt 2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Tim AndresenAktenzeichen:20
Federführend:20 Finanzen Bearbeiter/-in: Andresen, Tim
Beratungsfolge:
Ausschuss für Ortsentwicklung der Gemeinde Trappenkamp Vorberatung
11.11.2020 
Fällt aus !!! Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung der Gemeinde Trappenkamp      

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Neben den Haushaltsberatungen der Feuerwehr wurden in den vergangenen 3 Jahren auch jeweils pauschal, ohne weitere Begründung, 50.000 EUR für Maßnahmen der Ortsentwicklung eingeplant (511000.0901001; zukünftig im Zusammenhang mit der Softwareumstellung 511000.7851001). Hier sind jedoch weder konkrete Maßnahmen angesprochen / geplant, noch dann entsprechend umgesetzt worden.

 

Dieses entspricht nicht dem Haushaltsgrundsatz der „Wahrheit und Klarheit“ und sollte daher überdacht werden. Auf diesen grundsätzlichen Haushaltsgrundsatz im Zusammenhang mit der Umsetzungsquote von Investitionen hat auch bereits die Kommunalaufsicht bei den Haushaltsgenehmigungen hingewiesen. Die zukünftigen Genehmigungen der Haushalte (Kreditermächtigungen) könnten u.a. auch hiervon abhängig gemacht werden. Die (geplanten) Maßnahmen sollten daher möglichst konkret benannt und auch entsprechend umgesetzt werden.

 

Die weiteren Planungen der Ortsentwicklung, vor allem im Zusammenhang mit der Städtebauförderung, werden ggf. durch den Bauausschuss beraten, können durch diesen Ausschuss aber selbstverständlich ergänzt werden.

 

Die Anmeldungen der Feuerwehr werden in einem gesonderten Tagesordnungspunkt vorgestellt und beraten.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

./.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

./.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

 

 

 

 

 

 

 

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