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Vorlage - VO/2020/279/05GV  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Matthias TimmAktenzeichen:21-1/05/621.41_7
Federführend:21 Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Timm, Matthias
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Entscheidung
17.11.2020 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee Vorberatung
05.11.2020 
Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee (offen)   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Sachverhalt:

 

Die Gemeindevertretung Schmalensee hat in ihrer Sitzung am 09.10.2019 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7 beschlossen. Die Planung erfolgt anlassbezogenen und soll die Voraussetzungen schaffen für die Umsiedlung des Betriebes „Hippe GmbH Zimmerei & Hochbau“. Im Fortgang des Verfahrens hat sich herausgestellt, dass ein Durchführungsvertrag nicht rechtssicher geschlossen werden kann. Aus diesem Grund wurde das Verfahren durch Beschluss der Gemeindevertretung vom 13.08.2020 auf eine Angebotsplanung umgestellt, die sich mit den Festsetzungen an den Vorhabenplänen der Zimmerei orientiert.

 

Der Flächennutzungsplan stellt das Plangebiet als landwirtschaftliche Fläche dar.

Parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes wird die 7. Änderung des Flächen-nutzungsplanes durchgeführt.

 

Den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss hat die Gemeindevertretung am 13.08.2020 gefasst. Aufgrund dieses Beschlusses wurde die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt (§ 4 Abs. 2 BauGB) und die Entwurfsunterlagen in der Zeit vom 07.09.2020 bis 07.10.2020 öffentlich ausgelegt sowie in das Internet gestellt.

 

Die in diesem Verfahrensschritt eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen bitte ich dem beigefügten Abwägungsprotokoll zu entnehmen. Die Gemeindevertretung entscheidet nach einer Abwägung durch Beschluss über die Berücksichtigung der Stellungnahmen.

 

Abschließend fasst die Gemeindevertretung den Satzungsbeschluss und billigt die Begründung. Die von der Kreisplanung erstellten Entwurfsunterlagen sind dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Zur weiteren Begründung wird darauf Bezug genommen.

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

./.

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 7 für das Gebiet " östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee ", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

 

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Anlage/n:

Abwägungsprotokoll

Entwurf Bebauungsplan

Text

Begründung

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-10-16, Schmalensee_B-7_Abwägung 4.2, 3.2 (164 KB)      
Anlage 2 2 Schmalensee B-7_Enwurf_2020-08-13 (14696 KB)      
Anlage 3 3 2020-10-16, Schmalensee_B-7_Text Satzungsbeschluss (119 KB)      
Anlage 4 4 2020-10-16, Schmalensee_B-7_Begründung Satzungsbeschluss (3108 KB)      
Anlage 5 5 immissionschutzstellungnahme_landwirtschaftskammer_1 (4377 KB)      
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