Vorlage - VO/2020/256/10GV  

Sachverhalt:

Aufgrund des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 01.10.2019 sollen die Gehwege und die Straßenbeleuchtung im „Dichterviertel“ in mehreren Abschnitten in den Jahren 2020 – 2024 erneuert werden. Mit den Baumaßnahmen wurde in 2020 begonnen und die Gehwege in der Rudolf-Kinau-Straße und auf einer Teilstrecke der Thomas-Mann-Straße saniert.

Weiterhin ist geplant, im Dichterviertel die Beleuchtung zu sanieren. Es war zunächst vorgesehen, den Lampentyp „Philips Stela Indal“ zu verbauen, da dieser bereits in mehreren anderen Straßen der Gemeinde installiert wurde.

Über einen längeren Zeitraum ist bereits zu erkennen, dass es bei diesem Lampentyp häufiger zu Reparaturen oder Baugruppenwechsel (Vorschaltgerät) gekommen ist. Deswegen wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, den Lampentyp „Schuch Vario 48 L50“ im Dichterviertel einzusetzen. Eine Testleuchte dieses Lampentyps ist bereits in der Rudolf-Kinau-Straße installiert.

Der geplante Umbau der Straßenbeleuchtung bezieht sich nur auf den Austausch der Lampenköpfe. Es sollen 61 Lampenköpfe getauscht werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf rd. 25.000,00 EUR, wenn der Austausch als Gesamtmaßnahme durchführt wird. Ausreichend Finanzmittel sind vorhanden (siehe Darstellung finanzielle Auswirkungen). Es handelt sich hierbei um den Materialwert für die Lampenköpfe. Die Installation wird nach Rücksprache mit dem Bürgermeister durch den Elektriker des Bauhofes durchgeführt. 

Aufgrund des Vergleichs der Messwerte zwischen der bisherigen Beleuchtung der Wabenleuchte mit der Testleuchte ergibt sich eine deutliche Verbesserung der Beleuchtungssituation.

Außerdem ist es nicht mehr möglich, Ersatzteile und Baugruppen für die Wabenleuchten zu beschaffen, da die Wabenleuchte aus den 80er Jahren stammt. Zudem sind einige Deckel der Wabenleuchten gesprungen/löchrig und dadurch dringt Feuchtigkeit in die Lampe ein und kann zu Folgeschäden führen. Die Ausleuchtung ist durch Beläge im Deckel durch Kondenswasser, Staub reduziert.

Aufgrund der Verbesserung der Beleuchtungssituation ist der Austausch der Lampenköpfe beitragspflichtig. Für jeden Straßenzug ist ein eigenes Abrechnungsgebiet zu bilden. Die Beitragssätze liegen zwischen 0,05 EUR und 0,12 EUR/m² Beitragsfläche (Grundstücksfläche).

Bspw. würde bei einem Beitragssatz von 0,09 EUR und einer Grundstücksgröße von 700 qm ein Beitrag von 63,00 EUR gezahlt werden müssen.

Die Kosten für die Installation der Leuchten durch den Bauhofmitarbeiter sind nicht beitragsfähig und deswegen auch nicht in den beitragsfähigen Aufwand eingerechnet. Die Verrechnung der Kosten erfolgt durch einen internen Ausgleich.

Mit dem Bürgermeister ist besprochen,  den gemeindlichen Gremien vorzuschlagen, im Dichterviertel die Testleuchte des Typs  „Schuch Vario 48 L50“ zu verbauen. Da noch ausreichend Finanzmittel vorhanden sind, sollte darüber beraten werden, den Austausch der Lampenköpfe als Gesamtmaßnahme noch in 2020 zu beginnen.

Finanzielle Auswirkungen:

Bei dem Produktsachkonto 541010.0901001 (Straßenbeleuchtung) sind Finanzmittel in Höhe von 50.000,00 EUR verfügbar. Die Finanzmittel wurden für den Austausch der Straßenbeleuchtung unter dem Aspekt des Klimaschutzes bereitgestellt.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt den Austausch der Lampenköpfe im Dichterviertel in 2020 als Gesamtmaßnahme durchzuführen. Es soll die Leuchte Typs  „Schuch Vario 48 L50“ installiert werden. Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 01.10.2019 wird insoweit geändert.

Anlage/n: