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Vorlage - VO/2020/240/02GV  

Betreff: Vorbereitung Haushalt 2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Thomas Kech
Federführend:20 Finanzen Bearbeiter/-in: Kech, Thomas
Beratungsfolge:
Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved Vorberatung
29.09.2020 
Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Bornhöved geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Derzeit wird die Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 vorbereitet und wird der Sozialausschuss gebeten, dazu Haushaltsanmeldungen vorzunehmen.

 

Da in der Amtsverwaltung momentan auch eine Umstellung der Finanzverwaltungssoftware stattfindet, die Aufstellung des Haushalts 2021 mit der neuen Software erfolgen soll und diese noch nicht einsatzbereit ist, können dem Sozialausschuss keine aktuellen Haushaltsanmeldungen zur Orientierung vorgelegt werden. Stattdessen ist dieser Vorlage eine Auflistung der Haushaltspositionen des Sachgebietes 11-1 zum diesjährigen Haushalt beigefügt.

 

Im Beschlussvorschlag werden von der Finanzabteilung Haushaltsansätze aus dem Bereich des Sachgebietes 11-1 vorgeschlagen. Änderungen dieser bzw. Ergänzungen die insbesondere andere Sachgebiete in der Amtsverwaltung betreffen können, bitte in der Sitzung besprechen und entsprechend beschließen.

 

Insbesondere für den Vicelin Kindergarten sind für Investitionen nur vorsorglich relativ geringe Beträge vorgeschlagen. Es wird angeregt, diese durch Absprachen im Kuratorium zu ersetzen, wenn dort konkrete Beschaffungen für 2021 vereinbart werden sollten und diese rechtzeitig der Kämmerei zugehen.

 

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass für 2021  noch ein Zuschuss und eine Kostenerstattung in gleicher Höhe für die überregional bekannte Triathlon-Veranstaltung eingeplant ist. Die Kostenerstattung wird als privatrechtliches Entgelt bei Einführung der Umsatzsteuerpflicht nach § 2 b UStG umsatzsteuerpflichtig. Die Umsatzsteuer wäre vom Sportverein zu entrichten (und dieser würde vermutlich einen gemeindlichen Zuschuss in gleicher Höhe beantragen) und an die Finanzbehörde weiterzuleiten. Da mit der entsprechenden vertraglichen Vereinbarung mit dem TSV Quellenhaupt es zwar gelungen ist, einen verdeckten Zuschuss offen zu legen, aber ansonsten keine Vorteile für den TSV oder die Gemeinde ersichtlich sind, wird empfohlen, den Vertrag zum Jahresende 2021 aufzulösen (Kündigung bzw. Aufhebungsvertrag).

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss empfiehlt neben den pflichtigen Aufgaben (Schulen und Kindertageseinrichtungen) folgende Maßnahmen im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 zu berücksichtigen:

 

a) konsumtiver Haushalt

 

PSK

Betrag

Maßnahme

111010. 5318000

400

Zuschuss für Seniorenbeirat

111020. 5429030

5.300

Mitgliedsbeiträge in Vereinen und Verbänden

252000.

5271010

500

Geräte und Ausstattung (bis 150 EUR) für Heimatmuseum -vorsorglich eingeplant-

271000. 5318000

3.300

Betriebskostenzuschuss VHS Bornhöved/Trappenkamp

272000. 5291000

10.300

Aufwendungen für Fahrbücherei

281000.

5221000

100

Aufwendungen für Volkstrauertag u. ä.

281000. 5291000

3.000

Aufwendungen für kulturelle Veranstaltungen

281000. 5318000

2.000

Erstattung von Gebühren für Mensa-Nutzung beim Schulverband durch örtliche Vereine

331000.

5251000

1.500

Steuern, Versicherung (1.100), Kraftstsoff (200), Wartung (200) für Bürgerbus

331000. 5291000

4.500

Entschädigung Fahrer Bürgerbus (1.500), Seniorenweihnachtsfeier (3.000)

331000.

5317000

300

Zuwendungen an Seniorenclub (250) und DRK (50)

421000. 5317000

22.000

Übungsleiterentschädigungen (8.500), Zuschuss geringwertige Sportgeräte o. ä. (500), Zuschuss Triathlon (13.000) -Einnahme in gleicher Höhe-

522000. 5429030

500

Mitgliedsbeitrag Stiftung Feierabendwohnheim

575000. 5429030

1.300

Mitgliedsbeitrag Mönchsweg e. V.

 

b) investiver Haushalt

 

PSK

Betrag

Maßnahme

365090. 0791000

1.000

Maschinen o. ä. bis 1.000 EUR (netto) für Vicelin Kindergarten -vorsorglich eingeplant-

365090. 0891000

1.000

BGA bis 1.000 EUR (netto) für Vicelin Kindergarten (z. B. Mobiliar) -vorsorglich eingeplant-

366000. 0791000

500

Maschinen o. ä. bis 1.000 EUR (netto) für Jugendhaus

-vorsorglich eingeplant-

421000. 1991001

2.000

Zuschuss an Sportverein für Sportgeräte -vorsorglich eingeplant-

 

 

 

 

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Anlage/n:

Haushaltspositionen 11-1 (2020)

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 HH-Positionen 11-1 2020 (1417 KB)      
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