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Vorlage - VO/2020/038/06GV  

Betreff: Information zur Haushaltssatzung 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Thomas Kech
Federführend:20 Finanzen Bearbeiter/-in: Kech, Thomas
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee Information
07.05.2020 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Von der Kommunalaufsicht des Kreises Segeberg wurde die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 am 29.01.2020 mit einem Sichtvermerk versehen.

Bei der Sichtung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans ist der Kommunalaufsicht aufgefallen, dass die Haushaltssatzung die vorgesehene Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 350.000 EUR für eine mögliche Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses nicht ausweist. Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht wird dieser Fehler bei der Satzungsausfertigung und der anschließenden Bekanntmachung berichtigt.

 

Da zweifelsfrei feststeht, dass bei Beschluss der Haushaltssatzung auch die o. a. Verpflichtungsermächtigung beschlossen werden sollte (vgl. Beschlussvorlage VO/2019/410/06GV und Vorbericht Nr. 6 zum Haushaltsplan) und die Auswirkungen der Verpflichtungsermächtigung auch im Finanzplan (vgl. Teilfinanzplan 573011) dargestellt werden, handelt es sich um eine reine redaktionelle Berichtigung und ist eine erneute Beschlussfassung der Gemeindevertretung nicht erforderlich.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

-/-

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

-/-

 

 

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