Amt Bornhöved
 

Vorlage - VO/2019/416/02GV  

Betreff: Informationen zur Vorbereitung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltshjahr 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Thomas Kech
Federführend:20 Finanzen Bearbeiter/-in: Kech, Thomas
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved Information
14.11.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Nach Vorberatung im Bau-, Sozial- und Werkausschuss wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 29.10.2019 unter TOP 12 ein erster Haushaltsentwurf 2020 besprochen.

 

Stark komprimiert hatte der vorgelegte Haushaltsentwurf folgende Eckwerte:

 

Position

Betrag

Jahresergebnis (Fehlbetrag)

695.500 EUR

Änderung Finanzmittelbestand (Abfluss)

-457.400 EUR

Kreditaufnahme

1.272.800 EUR

 

Steuer

Hebesatz

Grundsteuer A

370 %

Grundsteuer B

390 %

Gewerbesteuer

370 %

 

 

In der Sitzung des Finanzausschusses wurden folgende Änderungen besprochen:

 

a) Änderungen Vorschlag Verwaltung (Tischvorlage)

 

Ergebnishaushalt

 

Aufwendungen

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

neu

111000.5031000

700

2.200

Aktuelle Hochrechnung 10-4 + Vertreterentschädigung

111000.5421000

1.200

36.200

Sitzungsaufkommen erhöht

366000.5012000

1.200

21.900

Aktuelle Hochrechnung 10-2

421000.5221000

-20.000

2.000

Keine aufwändige Unterhaltung C-Sportanlage + Tennenplatz (Bauausschuss)

424020.5211000

0

 

s. Tabelle b)

533000.5012000

-7.100

84.900

Stellenneubesetzung + Neuaufteilung Personalkosten

533000.5022000

-2.700

5.600

Stellenneubesetzung + Neuaufteilung Personalkosten

533000.5032000

-1.900

17.500

Stellenneubesetzung + Neuaufteilung Personalkosten

533000.5041000

600

1.000

Kosten für BAD

538000.5012000

-1.100

60.000

Neuaufteilung Personalkosten

538000.5032000

-1.100

11.300

Neuaufteilung Personalkosten

538000.5041000

400

800

Kosten für BAD

551010.5211000

5.000

10.000

Unterhaltung Spielgeräte (Sozialausschuss)

573070.5012000

-6.000

320.000

Neuaufteilung Personalkosten

573070.5019000

-800

0

 

573070.5022000

-1.800

21.000

Neuaufteilung Personalkosten

573070.5032000

-2.400

64.600

Neuaufteilung Personalkosten

573070.5041000

2.600

3.600

Kosten für BAD

Summe

-33.200

 

 

Erträge

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

Neu

573070.4144000

32.700

32.700

Lohnkostenzuschuss von Arbeitsverwaltung (100 %)

Summe

32.700

 

 

Änderungen der Sachgebiete unter 400 EUR/PSK wurden nicht berücksichtigt. Das unberücksichtigte Gesamtvolumen beträgt im Saldo der Aufwendungen und Erträge 1.400 EUR.

 

 

b) Änderungen Vorschlag Finanzausschuss (mündliche Beratung)

 

Ergebnishaushalt

 

Aufwendungen

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

neu

111000.5429040

-900

1.600

Kein Jahresabschlussessen GV

111080.4541000

0

0

Anregung gemeindliche Grundstücke zu verkaufen

126000.5211000

-3.000

5.200

Ausführung Malerarbeiten im Vorjahr

126000.5261000

0

17.900

Aussprache über Mittelanmeldung der Wehr und Ablehnung Ansatzminderung auf 15.400 EUR

126000.5291000

-500

600

Minderung Schulungsmaterial

126000.5421000

0

20.900

Aussprache über (freiwillige) Impfungen für Aktive und Aufforderung Ablehnung einer Impfung zu dokumentieren

126000.5431040

0

1.100

Prüfauftrag: Werden Verträge mit Vodafon + Telekom noch benötigt ?

331000.5251000

800

800

Betriebskosten Bürgerbus

331000.5291000

-1.500

5.000

Entfall Miete Bürgerbus

424020.5211000

-29.500

500

Erweiterung mit Umbau des Badehauses (Investition)

541000.5221000

0

400.000

Keine Unterhaltung Iven-Kruse-Weg (Städtebauförderung)

Summe

-34.600

 

 

 

Erträge

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

neu

126000.4321000

0

1.000

Klärung mit WF warum AO-Soll 2019 = 0 (Gebühren)

611100.4011000

0

13.400

Antrag: Hebesatz von 370 % auf 380 % erhöhen

Ergebnis: ja = 1, nein = 3, Enthaltung = 2

611000.4012000

0

496.000

Antrag: Hebesatz von 390 % auf 425 % erhöhen

Ergebnis: ja = 1, nein = 3, Enthaltung = 2

611000.4013000

0

660.000

Antrag: Hebesatz von 370 % auf 380 % erhöhen

Ergebnis: ja = 1, nein = 3, Enthaltung = 2

Summe

0

 

 

Wie vorstehender Tabelle entnommen werden kann, empfiehlt der Finanzausschuss somit die Hebesätze der Realsteuern nicht auf die Mindestsätze für die Beantragung von Fehlbetragszuweisungen zu erhöhen.

 

 

Finanzhaushalt

 

Auszahlungen

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

neu

126000.0342000

-10.000

0

Keine Pflasterung Parkplatz

126000.0700000

-3.000

0

Keine Beschaffung Anhänger

126000.0791000

-1.700

8.000

Beschaffungskosten zu hoch geschätzt

Ergebnis: ja = 5, nein = 0, Enthaltung = 1

Ablehnung Minderung auf 7.000 EUR

Ergebnis: ja = 2, nein = 2, Enthaltung = 2

126000.0800000

0

4.700

Ablehnung Ansatzminderung auf 3.500 EUR

Ergebnis: ja =2, nein = 2 , Enthaltung = 2

126000.0891000

0

1.600

Ablehnung Ansatzminderung auf 300 EUR

Ergebnis: ja = 1, nein = 3, Enthaltung = 2

Ablehnung Ansatzminderung auf 1.100 EUR

Ergebnis: ja = 2, nein = 2, Enthaltung = 2

424020.0342000

100.000

100.000

Erweiterung mit Umbau Badehaus (mit Sperrvermerk)*

533000.0891000

-2.500

0

Beschaffung PC, Monitor, Laptop 2019

538000.0440000

-65.000

65.000

Ausführung lt GV bis Ende 2021

+ Verpflichtungsermächtigung 2021 = 65.000

538010.0700000

-10.000

15.700

Keine Fahrzeugbeschaffung

538000.0440000

-125.000

125.000

Ausführung lt. GV bis Ende 2021

+ Verpflichtungsermächtigung 2021 = 125.000

573070.0700000

-13.500

5.100

Beschaffung Schredder mit Zapfwelle in 2019

Summe

-130.700

 

 

* In der Sitzung des Finanzausschusses wurde mitgeteilt, dass die Erweiterung/Umbau des Badehauses zu einem multifunktionalen Badehaus nach einer Entwurfszeichnung der Bauabteilung des Amtes aus dem lfd. Jahr beabsichtigt wird. Für diese Entwurfszeichnung wurde von der Bauabteilung eine aktuelle Kostenschätzung vorgenommen. Nach dieser betragen die Investitionskosten 365.500 EUR. Durch die erhöhten Investitionskosten steigt die Kreiszuweisung nicht, da bei einer Investitionssume von 100.000 EUR bereits der Höchstbetrag von 50.000 EUR erreicht wird. Es ist zwar beabsichtigt, eine Förderung durch die AktivRegion Holsteins Herz zu beantragen, ob von dort eine Förderung erfolgt ist aber völlig offen und können deshalb keine Fördermittel eingeplant werden. Es wäre nun zu entscheiden, ob die erhöhten Baukosten in den Haushalt 2020 aufgenommen werden sollen.

 

Einzahlungen

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

neu

424020.2322000

50.000

50.000

Kreiszuweisung für Erweiterung mit Umbau Badehaus

541000.2331000

330.000

330.000

Da der Finanzausschuss keine Empfehlung für eine Änderung oder Aufhebung der geltenden Straßenbaubeitragssatzung beschlossen hat, wird ein Beitragsaufkommen für den Ausbau des Silgen Bargen geschätzt (55 % von 600.000 EUR).*

551010.2322000

20.000

20.000

Kreiszuweisung Errichtung Spielplatz. Der Sozialausschuss wird gebeten, möglichst umgehend, die Ausstattung festzulegen, damit ein entsprechender Förderantrag gestellt werden kann.

Summe

400.000

 

 

* Sollte sich die Gemeindevertretung für eine Aufhebung der Beitragspflicht von Straßenausbaumaßnahmen oder eine Senkung der Beitragssätze entscheiden, wäre das eingeplante Beitragsaufkommen entsprechend zu senken und die Kreditaufnahme entsprechend anzuheben.

 

Die aufgeführten Änderungen führen bei den eingangs genannten Eckwerten zu folgenden Veränderungen:

 

Position

Betrag (bisher)

Betrag (neu)

Jahresergebnis

-695.500 EUR

-595.000

Änderung Finanzmittelbestand

-457.400 EUR

-356.900

Kreditaufnahme

1.272.800 EUR

742.100

 

Steuer

Hebesatz (bisher)

Hebesatz (neu)

Grundsteuer A

370 %

370 %

Grundsteuer B

390 %

390 %

Gewerbesteuer

370 %

370 %

 

Die Auflösung von Sonderposten und die Abschreibungen müssen noch auf die Zuwendungen und Investitionen des Planjahres angepasst werden (ebenso wie die Zins- und Tilgungsleistungen durch die geminderte Kreditaufnahme). Dieses wird sich noch auf das Ergebnis auswirken.

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

s. Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

-/-

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

-/-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Skizze Erweiterung Badehaus (232 KB)      
Stammbaum:
VO/2019/416/02GV   Informationen zur Vorbereitung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltshjahr 2020   20 Finanzen   Vorlage
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