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Vorlage - VO/2019/415/10GV  

Betreff: Vorbereitung Haushalt 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Tim AndresenAktenzeichen:20
Federführend:20 Finanzen Bearbeiter/-in: Andresen, Tim
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp Vorberatung
18.11.2019 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Trappenkamp zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Als Anlage ist eine Aufstellung der einzelnen Haushaltspositionen für das Haushaltsjahr 2020 beigefügt.

 

Die in der Anlage aufgeführten Einzelbeträge basieren auf Haushaltsanmeldungen der Abteilungen der Amtsverwaltung sowie der gemeindlichen Außenstellen (Schulen, Feuerwehr, usw.). Die Änderungen/Ergänzungen aus der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales liegen noch nicht endgültig vor und werden ggf. nachträglich eingefügt. Die aus dem für Ausschuss für Ortsentwicklung und Bauausschuss stammenden Anmeldungen worden bereits eingearbeitet.

 

Bei der Amtsumlage handelt es sich um vorläufige Beträge. Eine Haushaltsberatung in den Gremien hat noch nicht stattgefunden. Bei den entsprechenden Positionen werden somit aller Voraussicht nach noch Änderungen eintreten.

 

Dieses soll nur ein erster Entwurf der Haushaltsplanungen vor weiteren Beratungen sein. Eine dann weitestgehend abschließende Beratung inkl. Beschlussempfehlung erfolgt, nach der Klausurtagung, für die Gemeindevertretung, dann zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses.

 

Vor allem auch die Werte für die Städtebauförderung (Orts- und Regionalplanung) sind noch ungewiss, da hier noch keine konkreten Maßnahmen bekannt / mitgeteilt worden sind. Es wird daher bei der Planung von den Werten des Vorjahres ausgegangen.

 

Die vorläufigen Änderungen zum Haushalt des Vorjahres stellen sich derzeit wie folgt dar:

 

 

A) Ergebnisplan – Konsumtiver Haushalt

 

I. Konsumtiv – Erträge

 

Pos.

Bezeichnung

Änderung

1

Steuern und ähnliche Abgaben

-250.900

Geringere Erträge aus der Gewerbesteuer (Anpassung aktuelles AO-Soll) (-269.100 EUR)

Anteil Einkommensteuer (-12.700 EUR)

Familienleistungsgesetz (+22.200 EUR)

Vergnügungssteuer (+1.000 EUR)

Hundesteuer (+300 EUR).

2

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

265.700

Schlüsselzuweisungen (+263.700 EUR)

Zuweisungen planerisch (Brandschutz/Drehleiter) (Kreis +231.700 EUR; Anteil Gemeinde Bornhöved + 36.800)

Tats. Auszahlung(-szeitpunkt) bleibt abzuwarten

Zentralitätsmittel -9.600 (auch je nach Aufteilung)

4

öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

83.800

Benutzungsgebühren:

Waldfriedhof +6.000

Abwasserbeseitigung + 58.500

Gemeindebücherei +300

Straßenreinigung -17.700

Tourismus +100

Erträge Auflösung Sonderposten:

Beiträge Straßen u.ä. 36.100

Oberflächenentwässerung 5.400

5

privatrechtliche Leistungsentgelte

-1.100

Wegfall Mieteinnahmen Pusteblümchen -22.600 EUR

Miete Kegelsportanlage +200

Miete Sparkasse usw. +7.900

Schulhausmeisterwohnung +500

Sportheim +13.800

6

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

-2.300

Kita Erstattung Kostenumlagen Gemeinden -5.000

Kosten Erstattungen Personal Gemeindewerke 3.700

7

sonstige Erträge

4.300

Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung Pensionsrückstellung (7.100 EUR)

Säumniszuschläge (-1.000 EUR)

Konzessionsabgaben (-2.200 EUR)

19

Finanzerträge

0

Keine Veränderungen

 

Summe:

99.500

 

 

II. Konsumtiv – Aufwendungen

 

Pos.

Bezeichnung

Änderung

11

Personalaufwendungen

282.300

Anpassung Personalbestand/Tariferhöhungen

12

Versorgungsaufwendungen

0

Keine Veränderungen

13

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-300

Unterhaltung Grundstücke (+39.900 EUR)

Unterhaltung sonstiges Vermögen (-65.000 EUR)

Bewirtschaftung der Grundstücke (-25.700 EUR)

Verwaltungs-/Betriebsaufwendungen (+4.000 EUR)

Betriebsaufwendungen (+25.200 EUR)

Schulveranstaltungen (+5.500 EUR)

Repräsentation/Kosten Ehrungen (+2.000 EUR)

14

bilanzielle Abschreibungen

154.700

Die Abschreibungen wurden an die aktuellen Abschlussdaten sowie die geplanten Investitionen angepasst (Bürgerhaus, Feuerwehr, Bauhof)

15

Transferaufwendungen

-120.900

Betriebskostenzuschuss Mensa 400

Förderung des Sports: (u.a. Übungsleiterentschädig u.ä.) 7.000

Senkung Gewerbesteuerumlage von 69% auf 35%

= -183.100

Zuweisungen laufende Zwecke -3.000

Kegelsportanlage -1.000

Kreisumlage (vor eventueller Umlagensenkung) 53.500

Zuschüsse Kindergärten 45.300

Amtsumlage (vorläufig) 0 EUR

16

sonstige Aufwendungen

201.700

Bewirtungskosten RHS +400

Kosten Straßenfest (Sanitätsdienst u.ä.) +2.000

Steuern/Versicherung/Schadenfälle (u.a. aufgrund neuem zusätzlichem Personal,

Grunderwerbsteuer Ducke-Gelände 58.300 EUR

Schulkostenbeiträge 45.500 EUR

Post-/Fernmeldegebühren -5.100

Erstattungen Verwaltungstätigkeit +4.700

Erstattungen Verwaltungskosten an das Amt +92.800 (u.a. Personalkosten Städtebauförderung)

20

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

0

Vorläufig nach Vorjahr, endgültige Festsetzung erst nach genauen Planungen

 

Summe:

517.500

 

 

B) Finanzplan – Investiver Haushalt

 

I. Einzahlungen aus der Investitions- und Finanzierungstätigkeit

 

Pos.

Bezeichnung

Änderung

18

Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

643.800

Investitionszuwendung von Gemeinden (u.a. Anteil Drehleiter) (162.100 EUR)

Investitionszuwendung Bund (250.000 EUR)

Investitionszuwendungen übrige Bereiche 231.700 (Kreiszuweisung Drehleiter)

19

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden

0

Es sind keine Veräußerungen von Grundstücken und Gebäuden geplant.

23

Einzahlungen aus Rückflüssen (für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen)

0

Keine Veränderungen

24

Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten

-10.000

Keine Abrechnungen aus Ausbaubeiträgen vorgesehen.

37

Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

0

Vorläufig Keine Veränderungen. Endgültige Festsetzung erst nach weiteren Planungen.

 

Summe:

633.800

 

 

II. Auszahlungen aus der Investitions- und Finanzierungstätigkeit

 

Pos.

Bezeichnung

Änderung

27

Auszahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

109.300

 

28

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

761.500

Erwerb Ducke-Gelände, Danziger Straße, Gewerbegebiet?

29

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

516.600

Vorwiegend Beschaffung Kosten Drehleiter und Investitionen Gefahrguterkundung sowie Bauhof, Waldfriedhof

31

Auszahlungen für Baumaßnahmen

302.500

Unter dieser Position werden die einzelnen Bauprojekte bilanziert, welche sich aus den anliegenden Einzelpositionen ergeben. Es stechen folgende Projekte besonders hervor: Neubau Feuerwehrgebäude, Verwaltungsgebäude, RHS-Erweiterung/-Gebäudesanierung, Sportplatz, Franz-Bruche-Halle (Fußboden), B-Plan 23, Ausbau Gehwege Dichterviertel, Barrierefreie Gehwege, Pflasterung Waldfriedhof, Bürgerhaus

40

Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

0

Vorläufig nach Vorjahr Endgültige Festsetzung nach Festsetzung Maßnahmen u.ä.

 

Summe:

1.689.900

 

 

Der Ergebnishaushalt der Gemeinde schließt vorläufig mit einem deutlichen planerischen Jahresfehlbetrag von rund 655.000 EUR ab. Eine teilweise Verbesserung des Ergebnishaushaltes ließe sich nur durch eine Anpassung der Realsteuerhebesätze an das vorgesehene Niveau der Mindesthebesätze (Grundsteuer B) realisieren. Auch Schulkostenbeiträge, Grunderwerbssteuern sowie allgemein Personalkosten und Erstattungen von Personalkosten (Städtebauförderung) sind im Vergleich zum Vorjahr erheblich gestiegen. Hier wäre haushaltsrechtlich u.a. über die tatsächliche Notwendigkeit des Erwerbs von Grundstücken nachzudenken.

 

Auch die gestiegenen Abschreibungen aufgrund geplanter Investitionen in Gebäuden und Fahrzeugen steigen hier erheblich und sind für den Fehlbetrag mit verantwortlich.

 

Grund für das Gesamtdefizit, auch im Finanzplan, sind wieder erhebliche Aufwendungen/Investitionen für den Erwerb von Grundstücken inkl. Nebenleistungen, sowie diverse Baumaßnahmen. Dieses ist aus haushaltsrechtlicher Sicht, zumindest punktuell, zu hinterfragen.

 

 

Abschließend wird noch auf den Haushaltskonsolidierungserlass vom 27.09.2019 hingewiesen, der im Internet unter www.schleswig-holstein.de (Themen und Aufgaben – Kommunales – Kommunale Finanzen – Kommunales Haushaltsrecht –weitere rechtliche Regelungen) eingesehen werden kann.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

-Ergebnis-/Finanzplan 2020

-Haushaltspositionen 2020

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ErgebnisFinanzplan2020vorläufig (1835 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltspositionen Teil 1 (10401 KB)      
Anlage 3 3 HaushaltspositionenTeil 2 (10453 KB)      
Anlage 4 4 Haushaltspositionen Teil 3 (6775 KB)      
Stammbaum:
VO/2019/415/10GV   Vorbereitung Haushalt 2020   20 Finanzen   Vorlage
VO/2019/415/10GV-1   Vorbereitung Haushalt 2020   20 Finanzen   Vorlage